Vizekanzler Werner Kogler (Grüne/l.) und Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag, 29. Mai 2020, im Rahmen der Pressekonferenz "Coronavirus - Weitere Lockerung der Maßnahmen" in Wien.

© APA/HERBERT NEUBAUER

Titelgeschichte
12/04/2021

Kurz ist weg: Wird die neue ÖVP wieder ganz die alte?

Sebastian Kurz übergibt die ÖVP im gleichen Zustand, in dem er sie übernahm: orientierungslos, verunsichert, gesteuert von den Bundesländern. [E-Paper]

von Gernot Bauer, Eva Linsinger, Edith Meinhart, Clemens Neuhold, Christa Zöchling

So schnell wird aus der neuen türkisen ÖVP wieder ganz die alte schwarze. Freitagmittag verließ der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer die Vorstandssitzung der ÖVP in der Parteiakademie in Wien-Meidling und marschierte nicht etwa zu seinem Dienstwagen, sondern schnurstracks zu den Journalisten in einem Nebengebäude, um die frohe Botschaft zu verkünden: Karl Nehammer werde Parteichef und Kanzler, und, ach ja, der Steirer Martin Polaschek Heinz Faßmann als Bildungsminister ablösen. Vorbei die Zeit, in der es Chefsache war, Neuigkeiten zu verraten und die Message-Control-Auftritte sorgsam zu orchestrieren. Die Länderchefs sind zurück, Nehammer war erst nach Schützenhöfer am Wort – und der Landeshauptmann hatte gleich den ersten öffentlichen Auftritt Nehammers als ÖVP-Chef empfindlich gestört.  

Sebastian Kurz, der Hoffnungsträger außer Dienst, hinterlässt einen Scherbenhaufen: in der ÖVP, im Corona-Management, im Land. Österreich schlitterte als erster EU-Staat in den vierten Lockdown, Korruptionsermittlungen gegen Kurz und Gernot Blümel 
befeuern Politikverdrossenheit. Und die Auswahl der Personen für das neue ÖVP-Team folgt uralter schwarzer Methode: Länder und Bünde werden bedient. Die ÖVP ist zurück in der Zukunft.

Die Entscheidungen über Kurz’ Nachfolger waren in Besprechungsrunden der wirklich einflussreichen Vorstandsmitglieder Donnerstagnachmittag gefallen. Dazu zählen die sechs Landeshauptleute, zuvorderst Oberösterreichs Thomas Stelzer und Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner, und die Chefs von Wirtschafts-, Bauern- und Arbeitnehmerbund. In der offiziellen Sitzung des Parteivorstands Freitagvormittag wurden deren Beschlüsse nur noch beglaubigt. Einstimmig kürten die ÖVP-Granden Karl Nehammer zum Parteiobmann. Dieser bekannte sich zwar zu Weiterführung der Koalition mit den Grünen. 
Allerdings erwartet man sich von diesen nun wieder mehr Koalitionstreue. Für den scheidenden Parteichef Sebastian Kurz gab es langen Applaus. 

Der letzte Weg des Politikers Sebastian Kurz führte am Freitag um 14 Uhr zur Sitzung des ÖVP-Parlamentsklubs. Die türkisen Abgeordneten bedachten ihren formalen Klubchef – viel hatten sie von ihm in den vergangenen Wochen allerdings nicht gehört – mit besonderem Applaus. Wehmut machte sich breit. Kein Wunder: Viele von ihnen verdanken Kurz ihr Mandat. 

Kurz Rücktritt war unvermeidlich. Erst zwei Wochen zuvor lieferte ihn der Nationalrat aus, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Falschaussage und Bestechlichkeit gegen ihn gehen weiter. Ihr Ende ist nicht absehbar, mit weiteren Ermittlungsergebnissen ist jederzeit zu rechnen (siehe Seite 16). Kurz ist dabei nur ein beteiligter Zuschauer, der die Geschehnisse nicht steuern kann, neben ihm wird die ÖVP als Beschuldigte geführt.

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