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Rückwärts marsch: Wie die Neos die Wehrdienstreform blockieren
Der ideale Ort für die Verkündung der Wehrdienstreform ist gefunden, eine Einigung schien in greifbarer Nähe, doch schon bahnt sich das nächste Problem an. Seit Monaten streitet die Koalition darüber, wie man die Verteidigungsfähigkeit Österreichs stärken kann, am Montag soll die Wehrdienstreform präsentiert werden – beim Sommerministerrat in der Schwarzenbergkaserne in Salzburg. Die Symbolik passt. Doch diese Woche rückte eine Einigung wieder in weite Ferne.
Mehr als ein halbes Jahr ist es jetzt her, dass eine Kommission ihre Empfehlungen für eine Wehrdienstreform vorlegte. Unter der Führung von Generalleutnant Erwin Hameseder, dem Milizbeauftragten der Regierung, schlugen Experten das Modell 8 plus 2 vor: Eine Verlängerung der Wehrpflicht um zwei auf acht Monate, dazu zwei Monate verpflichtende Milizübungen. Diese brauche es, damit Österreichs Soldatinnen und Soldaten im Ernstfall eines Gefechts überhaupt überlebensfähig seien, sagte Hameseder Ende Juni gegenüber profil. Der Zivildienst sollte im Modell der Expertenkommission von neun auf zwölf Monate verlängert werden. Die ÖVP stellte sich hinter den Vorschlag, die SPÖ versuchte, auf 6 plus 2 herunterzuhandeln, und die Neos wollten gar eine Grundsatzdiskussion über die Landesverteidigung. Von einer europäischen Berufsarmee war die Rede oder vom „Schwedischen Modell“, das auf Freiwilligkeit beruht. Mittlerweile haben sich ÖVP und SPÖ auf den Kompromiss 6 plus 3 geeinigt, der Zivildienst soll auf zwölf Monate verlängert werden. Doch die Neos stehen auf der Bremse.
Am Mittwoch fanden sich die Pinken zu einer außertourlichen Sitzung zusammen. Im Parlamentsklub wollte man auf profil-Anfrage zunächst nicht einmal bestätigen, dass es überhaupt ein Treffen gab. Danach hieß es, man habe sich in einem Video-Call ausgetauscht. Die dürftige Erklärung: Bei der Diskussion um die Wehdienstreform spieße es sich beim Zivildienst.
Grabenkämpfe
Beim Thema Grundwehrdienst verläuft bei den Neos offenbar ein tiefer Graben quer durch die Partei. Junge, libertär gesinnte Parteileute rund um den Abgeordneten Niki Scherak lehnten „Zwangsdienste für den Staat“ prinzipiell ab, sagt ein Parteiinsider gegenüber profil. Pragmatische Neos-Mitglieder hätten hingegen durchaus Verständnis für das Streben nach mehr Wehrhaftigkeit. Sie stünden einer Wehrdienstreform mit verpflichtenden Milizübungen offen gegenüber.
