Asylzentrum in Albanien: Kann auch Österreich Migration auslagern?
Österreich will Rückführungszentren für Migranten in Uganda errichten. Kann das funktionieren? Besuch in einem kleinen Dorf auf dem Balkan, wo Italien seit zwei Jahren Ähnliches versucht.
Andi Marku tut so, als gäbe es das Camp gar nicht. Dabei ist es unübersehbar. Ein hoher, grauer Eisenzaun mit Sicherheitskameras, eine Schleuse, dahinter weiße Container, in denen die Migranten ihre Fingerabdrücke abgeben. Am Eingang flattert die grün-weiß-rote Flagge Italiens. „Keine Fotos und Videos bitte“, mahnt Marku, während er am Zaun vorbeigeht.
Wie viele Männer sich derzeit im Camp aufhalten? Diese und weitere Fragen perlen an Marku ab wie das Wasser von der Öljacke der Fischer, die im Hafen ihre Netzte putzen. „Das müssen Sie die Italiener fragen“, sagt er.
Marku war früher Polizist, dann Bürgermeister und schließlich Anwalt. Seit wenigen Monaten ist er der Direktor des Hafens von Shëngjin, einer kleinen Küstenstadt im Norden Albaniens. Das Areal ist so klein, dass ein Rundgang nicht länger als zehn Minuten dauert. Ein paar Fischerboote, bröckelige Ziegelsteinbarracken aus der Zeit des Kommunismus. Ein einziger Industriekrahn für die Ein- und Ausfuhren, vornehmlich Stahl, Schotter und Schrott.
Im albanischen Hafen von Shëngjin hat Meloni ein Experiment mit weitreichenden Folgen für ganz Europa gestartet.
Mittendrin: Ein hochmodernes Camp für Migranten, das vom italienischen Staat für viel Geld aus dem Boden gestampft und im Sommer 2024 offiziell eröffnet wurde. Hier werden die Daten der Ankömmlinge aufgenommen, bevor sie in das eigentliche Camp kommen, das 30 Minuten entfernt hinter einem Karstberg liegt. Das Besondere: In beiden Lagern gilt nicht albanische, sondern italienische Rechtsprechung. Wer durch die Schleuse geht, befindet sich rechtlich gesehen in der EU. Selbst Marku darf dort nicht ohne Pass hinein. Indirekt gibt in seinem Hafen jetzt eine Frau den Ton an: Giorgia Meloni, Italiens weit rechts stehende Ministerpräsidentin.
Teuer und logistisch aufwändig
In Shëngjin hat Meloni ein Experiment mit weitreichenden Folgen für ganz Europa gestartet. Ihr Plan: EU-Staaten sollen Asylwerber künftig nicht selbst aufnehmen, sondern in einen Drittstaat überstellen. Dort sollten diese dann ihr Asylverfahren durchlaufen.
Um das wahr zu machen, hat Italien Hunderte Millionen Euro an Steuergeld ausgegeben und eine logistisch aufwändige Operation gestartet. Melonis Idee: Migranten und Geflüchtete werden noch auf hoher See von der Küstenwache aufgegriffen und nach Albanien gebracht. In Shëngjin gehen sie an Land, werden registriert und kurz darauf in ein größeres Lager im Hinterland gebracht.
Die italienische Opposition sprach von einem „Mini-Guantanamo“ auf dem Balkan. Menschenrechtsgruppen hielten im Hafen Proteste mit Plakaten ab, auf denen Meloni „Neokolonialismus“ vorgeworfen wird. Am Ende waren es italienische Gerichte, die das Albanien-Experiment vorerst beendeten. Seitdem ist es ruhig im Hafen von Shëngjin, die Camps leer.
Am 10. Februar hat das EU-Parlament einer Gesetzesänderung zugestimmt, die es EU-Staaten ermöglicht, Asylwerber in Drittstaaten zu überstellen. Bislang können Personen nur dann in ein Land verbracht werden, das nicht ihr Herkunftsland ist, wenn sie dort eine Zeit lang gelebt haben oder familiäre Kontakte bestehen. Jetzt wurde dieses sogenannte Verbindungskriterium gekippt. Nicht zuletzt der österreichische Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hatte sich dafür eingesetzt.
„Die Möglichkeit, Asylverfahren in Zukunft außerhalb Europas zu führen, zerstört das Geschäft der Schlepper nachhaltig und drängt illegale Migration nach Europa weiter zurück“, so Karner. Und er zeichnet gleich den nächsten Schritt vor. Damit in Zukunft Lager außerhalb der EU möglich sind, muss das Europäische Parlament nur noch einer sogenannten Rückkehrverordnung zustimmen. Dann könnten Mitgliedsländer Deals mit Drittstaaten abschließen und sogenannte return hubs oder auch transit hubs bauen. Meloni, eine Hardlinerin in Migrationsfragen, ist zur Architektin für Europas Migrationswende geworden. Auch die österreichische Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) ist von der Idee überzeugt. „Wir gehen davon aus, dass das (Anm. return hubs) rechtlich bald möglich ist. (…) Wir führen Gespräche mit afrikanischen und zentralasiatischen Ländern“, sagte sie im Jänner bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Innenminister Karner.
Die Möglichkeit, Asylverfahren in Zukunft außerhalb Europas zu führen, zerstört das Geschäft der Schlepper nachhaltig und drängt illegale Migration nach Europa weiter zurück
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)
Auch autoritäre Regime, in denen Oppositionelle verfolgt werden, kommen offenbar infrage: Uganda beispielsweise. Dorthin will Österreichs Bundesregierung dem Vernehmen nach ausreisepflichtige Somalier bringen. Details zu dem, was dort genau passieren soll und wie viel das die Steuerzahler kostet, liegen noch nicht vor. Geht es nur um abgelehnte Asylwerber? Oder sollen in den Zentren auch Asylverfahren stattfinden, wie Karner in seinem Statement angedeutet hat? Beispiele aus der Praxis zeigen: Beide Modelle wären aufwendig, teuer und trotz neuer EU-Asylrechtsreform weiterhin ein Fall für nationale Gerichte.
Das zeigt das Beispiel Großbritannien. Der konservative Premier Rishi Sunak, der mit dem Slogan „Stop the Boats“ in den Wahlkampf zog, wollte Menschen, die illegal im Vereinigten Königreich ankommen, nach Ruanda abschieben. Dort sollten sie einen Asylantrag stellen, und zwar ohne Aussicht, nach England zurückzukehren. Der Oberste Gerichtshof in London erklärte die Aktion für rechtswidrig. Konkret hatten die Richter Zweifel, ob die Menschen in Ruanda ein faires Asylverfahren bekommen. Kurz nach seinem Amtsantritt kündigte der britische Premier Keir Starmer (Labour) den Pakt auf.
Ein wenig anders gelagert war der Albanien-Deal. Die Asylverfahren sollten nicht nach nationalem, sondern nach italienischem (und damit EU-Recht) ablaufen. Bis zu 36.000 Migranten sollten durch die Camps in Albanien geschleust werden, kündigte Giorgia Meloni im November 2023 an. Wer Schutz bekommt, darf nach Italien. Und die Abgelehnten? Diese Frage blieb bis zum Schluss ungeklärt. Sie stellte sich aber erst gar nicht. Denn Melonis Experiment scheiterte, wie zuvor der Ruanda-Plan, an den Gerichten. Im Oktober 2024 erklärte ein italienisches Gericht die Unterbringung von zwölf Migranten für unzulässig. Die Begründung: Weder Ägypten noch Bangladesch seien sichere Herkunftsländer.
Aber auch hier dreht sich der Wind. Denn diese Woche wurde im EU-Parlament nicht nur das bereits erwähnte Verbindungskriterium gekippt, sondern auch erstmals eine EU-weite Liste von sicheren Herkunftsländern gebilligt. Fortan soll es möglich sein, die Asylanträge dieser Staatsangehörigen in einem Schnellverfahren zu prüfen. Ägypten und Bangladesch finden sich auf dieser Liste.
Werden also bald wieder Boote der italienischen Küstenwache im Hafen von Shëngjin einlaufen? Gut möglich. Der deutsche Rechtswissenschafter Max Pichl hält es zwar weiterhin für rechtswidrig, Asylverfahren außerhalb der EU durchzuführen. Er glaubt aber, dass es Meloni darauf ankommen lässt, wie und ob die nationalen Gerichte diesmal reagieren. Dann könnte das Gezerre wieder losgehen.
Bis dahin nutzt Italien die Camps in Albanien als eine Art Zwischenstation. Abgelehnte Asylwerber werden per Flugzeug nach Tirana gebracht. Dort steigen sie in einen Bus, der eine circa eineinhalbstündige Fahrt in Richtung Norden antritt.
Irgendwann biegt der Bus auf eine holprige, nicht asphaltierte Straße, fährt an einem Zementwerk vorbei, an Häusern mit Wassertanks auf den Flachdächern und Orangenbäumen im Garten. Auf den Feldern stehen Schafhirten mit Gummistiefeln, die darüber klagen, dass sie gerade einmal so über die Runden kommen. Die Menschen treffen sich in einer der drei Café-Bars und sonntags in der Kirche. Willkommen in Gjadër, einer katholischen Ortschaft mit geschätzt 500 Einwohnerinnen und Einwohnern. Jedes Jahr werden es weniger, weil die Jungen ins Ausland migrieren. „Geschätzt 60 bis 70 Prozent im Dorf verstehen hier Italienisch“, sagt Aleksander Preka, der Ortsvorsteher, der im Zentrum einen Mini-Markt betreibt. Sie können die Sprache, weil sie in den 1990er-Jahren dorthin migriert sind oder als Kinder italienisches Fernsehen geschaut haben. Auch einer von Prekas Söhnen lebt mittlerweile in Milan. Die Abwanderung ist so dramatisch, dass sogar der Priester in der Kirche darüber spricht. Er weiß, was seiner Gemeinde Sorgen macht: nicht die Zuwanderung, sondern die Abwanderung.
Emilian Paloka, ein groß gewachsener Mann Mitte 30 mit akkurat getrimmtem Bart, sitzt in seinem Haus und kocht Kaffee. An der Wand hängen ein Kruzifix und ein Porträt des Papstes. Paloka sagt das, was alle in Gjadër sagen, egal ob man den Friseur fragt, die Hirten oder die gelangweilten Pensionisten in den Bars. „Ich habe von den Camps aus den Nachrichten erfahren. Niemand hat uns vorbereitet, was genau vor sich geht oder welche Auswirkungen es auf unser Dorf haben wird“, so der Geistliche. Am Ende blieb das Camp ein Fremdkörper am Rande des Dorfes. Die Migranten dürfen nicht raus, ein hoher Zaun schirmt sie von Blicken ab. Er selbst war noch nie drinnen, sagt Paloka, und niemand habe ihn „gerufen“, um dort Seelsorge zu leisten.
Bedarf dafür gibt es. Im Zentrum von Gjadër steht ein Anschlagbrett, an dem die Todesanzeigen der in die Jahre gekommenen Dorfbewohner hängen. Jetzt ist dort ein Zettel angebracht, der das Foto eines jungen Mannes mit dunkler Hautfarbe zeigt. Es handelt sich um Hamid Badaoui aus Marokko. Er nahm sich das Leben, nachdem er fünf Wochen im Camp von Gjadër untergebracht gewesen war. Er war dorthin überführt worden, nachdem er davor in einem Camp in der italienischen Stadt Bari die Zeit abgesessen hatte.
Der tragische Fall von Badaoui zeigt: Gjadër wird nur noch als Abstellgleis genutzt. Beziehungsweise als eine Art Sackgasse. Dorthin kommen Männer, die davor in einem Abschiebelager in Italien saßen. Weil Rückführungen aus Albanien aber nicht möglich sind, werden die Menschen nach einiger Zeit wieder nach Italien geflogen. Dort, wo sie auch zuvor waren.
Laut dem investigativen Recherche-Netzwerk „Balkan Insight“ haben die Camps in Italien fast doppelt so viel gekostet wie ursprünglich kalkuliert, konkret 74 anstatt 39 Millionen Euro. Dazu kommen laufende operative Kosten für das italienische Personal, das zum Teil in Hotels an der Küste untergebracht ist. Zusammengerechnet kostet Italien das Albanien-Experiment wohl zwischen 750 Millionen und einer Milliarde Euro. Das Geld dafür soll aus Sonderbudgets stammen, die eigentlich für Erdbeben sowie Klimakatastrophen vorgesehen waren.
profil stellte eine Anfrage an die italienische Botschaft in Tirana. Wie viele Menschen waren 2025 im Camp in Gjadër untergebracht? Sollen nach der jüngsten EU-Asylrechtsreform in Zukunft wieder Asylverfahren stattfinden? Bis zu Redaktionsschluss am 12. Februar kam keine Antwort (Sollte uns diese noch erreichen, wird sie in der Online-Version nachträglich ergänzt) Eine Quelle, die gute Einblicke in den Prozess hat, schätzt: Im Jahr 2025 waren in Gjadër wohl zwischen 260 und 500 Menschen untergebracht. Ein Bruchteil von den 36.000, die Meloni in Aussicht gestellt hatte.
