Hat das iranische Regime gewonnen?
Viel drang diese Woche nicht aus dem Iran an die Öffentlichkeit, doch die Bilder, die es aus dem Land hinausschafften, schockierten die Welt. Da sind etwa die Videos von aufgereihten Leichensäcken, dazwischen verzweifelte Menschen, die nach ihren vermissten Angehörigen suchen oder über blutüberströmten Toten weinen.
Am Freitag vor einer Woche hat das Regime das Internet im ganzen Land sperren lassen. Die theokratischen Herrscher wollen nicht, dass die Welt erfährt, wie brutal sie gegen Demonstranten in ihrem Land vorgehen.
Die Videos von der Niederschlagung der Proteste wirken wie aus einem Krieg. Doch nur eine Seite ist hochgerüstet.
Regime "so unbeliebt wie nie"
Im Iran gingen ab Ende Dezember Hunderttausende Menschen auf die Straße. Was auf dem Basar in Teheran als Protest gegen die hohen Lebensmittelpreise begann, wuchs sich rasch zu landesweiten Demonstrationen gegen das Regime aus. Dieses antwortete nach anfänglichem Zögern mit aller Härte. Sicherheitskräfte schossen mit scharfer Munition in die Menschenmengen, gepanzerte Fahrzeuge versprühten besonders aggressives Tränengas.
Wie viele Menschen durch die Sicherheitskräfte und Schlägertrupps des Regimes getötet wurden, kann niemand genau sagen. In den städtischen Leichenhäusern Teherans werden Hunderte Tote gezählt, auf den Friedhöfen warten Angehörige lange auf Beerdigungstermine, und Krankenhäuser bitten dringend um Spenderblut, weil ihnen angesichts der vielen Verletzten die Konserven ausgehen. Schätzungen gehen von mindestens 2500 Toten aus, der oppositionelle TV-Sender Iran International spricht sogar von bis zu 12.000.
Wegen des selbst für iranische Verhältnisse ungesehenen Ausmaßes an Gewalt ist die Protestwelle mittlerweile kleiner geworden. Grund zum Jubeln hat das Regime aber nicht. „Es ist so unbeliebt wie nie“, sagt der deutsche Nahost-Experte Robert Chatterjee. Zwar sei es gelungen, die Demonstrationen niederzuschlagen. Doch die nächste Protestwelle sei nur eine Frage der Zeit.
Chatterjee hat auch eine Idee, wann es wieder so weit sein könnte: Mitte Februar. „Bisher war jede Repressionswelle gefolgt von einem Trauerzyklus, der die nächste Repressionswelle vorbereitet hat“, sagt der Islamwissenschaftler. Und diese Zyklen würden immer kürzer: Zwischen den Studentenprotesten im Jahr 1999, der „Grünen Bewegung“ von 2009 und den Demonstrationen wegen gestiegener Benzinpreise Ende 2019 lagen jeweils noch zehn Jahre. Die landesweiten Proteste nach dem Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini sind gerade einmal drei Jahre her.
Regime "drängt sich immer weiter selbst in die Ecke"
„Im schiitischen Islam hat ein Trauerzyklus von 40 Tagen eine hohe symbolische Bedeutung“, sagt Chatterjee, „und nach den aktuellen Protesten würde das Ende des Zyklus auf Mitte Februar fallen“. Am 11. Februar feiert das Regime den Tag der Islamischen Revolution. An diesem Tag wurde im Jahr 1979 das Regime von Schah Mohammad Reza Pahlavi gestürzt – und die Islamisten übernahmen die Macht. „Durchaus möglich, dass es dann die nächste große Widerstandswelle gibt“, sagt Chatterjee.
Die Demonstranten würden den Gründungsmythos der Revolution 1979 damit umkehren: So wie es damals um den Sturz des korrupten Schahs ging, wenden sich die Menschen heute gegen das brutale islamistische Regime.
Für gesichert hält der Nahost-Experte, dass die aktuellen Demonstrationen und ihre brutale Niederschlagung nachhaltige Folgen haben werden: „Das Regime drängt sich immer weiter selbst in die Ecke und verbaut sich Optionen.“ Der Spielraum verenge sich mit dem Ausmaß der Gewalt. Und das sei dieses Mal besonders groß gewesen.
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