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Geheimtreffen im Parlament: Was wollte Kurz bei Kickl?
Es ist Mittwoch, der 3. Juni, 19 Uhr. Sebastian Kurz betritt das Parlament, ein ÖVP-Mitarbeiter sieht ihn, geht zurück in den Klub – und erwartet, dass sein Kanzler außer Dienst dort auftaucht. Aber der hohe Besuch kommt und kommt nicht. Politisches Personal ist mindestens genauso neugierig wie wir Journalisten – also beginnt man herumzufragen, wer denn hier in der ÖVP einen Termin mit Kurz habe. Es stellt sich heraus: Niemand.
Aber was macht Sebastian Kurz denn sonst im Parlament? Und wohin ist er abgebogen? Wen trifft er? Ein anderer Parlamentsmitarbeiter konnte den neugierigen Schwarzen helfen. Man habe Kurz in das Büro Kickls gehen sehen – ganze zwei Stunden sei er dann dort gewesen.
Was wollte er dort? Was wurde besprochen?
Gesprächstherapien
„Ich kann Ihnen dazu gar nichts sagen“, heißt es aus Kickls Büro auf profil-Anfrage. Man wolle das nicht kommentieren. Kickl kommentierte es dann aber doch, und zwar in einer Klubsitzung, damit die Abgeordneten es nicht aus den Medien erfahren, erfuhr profil. Na gut, jetzt erfahren die Medien es von den Abgeordneten.
Die Auflösung der Koalition 2019 soll Hauptthema des Gesprächs gewesen sein. Kurz habe seine Gründe dargelegt, warum er damals so agiert hat. Und er soll eingestanden haben, damals eine falsche Entscheidung aufgrund falscher Annahmen getroffen zu haben – sagt Kickl. Echt? Ein Schuldeingeständnis? Von Sebastian Kurz? Das passt nicht wirklich zu ihm. Das war damals nämlich so: Im Frühsommer 2019 erschütterte der Skandal um das Ibiza-Video Österreich und vor allem die türkis-blaue Koalition. Es war schnell klar: Der Protagonist des Films, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, muss weg. Und sein Adlatus, Klubobmann Johann Gudenus, gleich mit ihm.
Die FPÖ hoffte, dass die Sache damit bereinigt sein würde; dass die ÖVP dann bereit wäre, weiter mit ihr zu regieren. Es soll auch eine derartige Vereinbarung mit den Türkisen gegeben haben – das ist zumindest das, was das Kickl-Lager bis heute behauptet.
Aber dann machte Sebastian Kurz einen taktischen Schachzug, mit dem die FPÖ nicht gerechnet hatte. Er schlug dem Bundespräsidenten die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl vor. Kickl sei zu nahe an Strache – man könne so keine lückenlose Aufklärung gewährleisten, die sich das Land aber verdient habe, argumentierte er offiziell.
Falsches Spiel
Inoffiziell war das nichts anderes als eine kontrollierte Sprengung der Regierung. Kurz wusste: Die FPÖ lag nach dem Ibiza-Skandal umfragemäßig am Boden. Und er wusste: Wenn er rasch Neuwahlen anzetteln könnte, würden viele dieser Stimmen an ihn gehen. Sein Plan ging auf (2017: 31,4%; 2019: 37,5%).
Herbert Kickl sah als gefinkelter Parteistratege, was da gespielt wurde. Er entwickelte einen regelrechten Hass auf die ÖVP und speziell auf Kurz: Dem gab er persönlich die Schuld, ihm seinen Traumjob geraubt zu haben. Kickl war glücklich gewesen: Als Innenminister konnte er die Kernthemen der FPÖ – Asyl, Migration – reiten. Polizeipferde auch. Das Haus in der Herrengasse war ihm viel wert, darum gab er sich mit der Innengestaltung besondere Mühe: blaue Vorhänge, blaue Teppiche, blau beleuchtete Wände. Und dann musste er plötzlich ausziehen.
Interessanterweise ist Kickls Hass auf die ÖVP zwar geblieben, aber nicht auf Kurz. In einem „Krone“-Interview sagte Kickl im Februar, dass er schon länger wieder Drähte zum Umfeld von Kurz habe. An anderer Stelle sagte er, dass er „vertrauensbildende Maßnahmen“ für eine künftige Regierungsbildung setze – und dass das türkise Lager für ihn einer dieser Gesprächspartner sei. (Könnte auch sein, dass er die schwarze ÖVP damit nur ärgern will.)
Kickl sagte auch, dass er nach den Landtagswahlen im Jahr 2028 mit vorgezogenen Wahlen rechne. Dass man sich darauf schon intensiv vorbereite – und an dem sogenannten „Phönixplan“ arbeite. Ich habe vor ein paar Wochen einmal gefragt, was denn nun mit dem Plan sei. Die Erstellung dauere noch, sagte man mir. Wir halten fest: Offenbar schreibt Kickl seine Programme zumindest nicht mit ChatGPT.
Zukunftspläne
Aber was war das Treffen mit Kurz sonst noch? War es wirklich nur fortgesetzte Gesprächstherapie zur Vergangenheitsbewältigung, wie Kickl seinen Leuten verklickert? Oder hat man doch auch gemeinsam in die Zukunft geblickt und Pläne gewälzt? Ist es nur Zufall, dass wenige Tage nach dem Treffen ein blauer Mitarbeiter an einen pinken herantrat und vorsichtig vorfühlte, welche Bedingungen man denn für eine Mehrheitsbeschaffung habe? Und mit wem man denn da einmal vertraulich reden könne?
Gerüchte um Sebastian Kurz verbreiten sich in dieser Stadt immer wie ein Lauffeuer. Die These mancher geht so: Sebastian Kurz könnte sich für das Amt des Bundespräsidenten interessieren – und mit Kickl über dessen mögliche nächste Kanzlerschaft gesprochen haben. Klingt irgendwie absurd, aber irgendwie dann auch wieder nicht, wenn man es weiterdenkt.
Klar ist: Kurz ist jetzt zwar offiziell Unternehmer, aber seine favorisierte Spielwiese ist das nicht. Er sagt selbst von sich, ein „political animal“ zu sein. Er veranstaltet Gipfeltreffen in Tirol mit hochrangigen Vertretern aus Wirtschaft und Politik. Er gründet einen Thinktank, der international sein soll und im Herbst seine Arbeit aufnehmen soll. Solche Konstrukte sind oft klassische Vorbereitungsarbeit für ein Politcomeback. Aber als was? Mit wem? Der ÖVP, oder einer eigenen „Bewegung“?
Irgendetwas ist im Busch, auch wenn im Umfeld von Kurz kalmiert und milde lächelnd von wilden Gerüchten gesprochen wird – so wie das immer ist, bevor etwas aufschlägt.
Im Büro von Kurz wollte man das Treffen mit Kickl übrigens nicht bestätigen und fügte hinzu, dass man jedwede Treffen prinzipiell nicht bestätige. Aber man könne sagen, dass Kurz regelmäßig Politiker und ehemalige Politiker trifft. Zum Austausch. Wir Journalisten verstehen so etwas als Bestätigung.
Apropos: Schon bald soll es News zu seinem Unternehmen geben, hört man rascheln. Angeblich ist es wichtig.
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