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ORF: Der Berg ruft, die Partei auch
Können Sie sich noch erinnern, als wir monatelang auch vor Gericht darüber diskutiert haben, ob ein gewisser Ex-Kanzler Sebastian Kurz in die Bestellung von Thomas Schmid zum Öbag-Chef involviert war? Oder nur informiert? Ob ein Ja, ein Ja war? Wissen Sie noch: Vor ein paar Wochen wurde der ÖVP-Klubobmann August Wöginger wegen Postenschieberei erstinstanzlich verurteilt – und trat darum von seiner Funktion zurück.
Und können Sie sich dann erklären, warum ein ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker völlig ungeniert einen ORF-Generaldirektoren-Kandidaten nach dem anderen zu sich einlädt, um auszuloten, wer ihm denn am ehesten zu Gesicht steht und darum den Posten bekommen soll?
Der APA-Chef Clemens Pig wurde vorgeladen. Krone-Hit-Chef Philipp König. ORF-Magazinchefin Lisa Totzauer – und Johannes Larcher, der sich auch auf den Job bewerben wird. Sie wissen nicht, wer das ist? Wusste ich bis vor wenigen Tagen auch nicht. Schade eigentlich, denn der Mann ist ziemlich genial, hat eine super internationale Karriere im Fernsehbusiness hingelegt, reüssierte in den USA, war in der Führungsriege des Streamingriesens HBO. Und will jetzt wieder zurück in seine Heimat.
Nur: Schaut nicht so aus, als ob er (obwohl ich persönlich finde, bisher der spannendste Kandidat) echte Chancen hätte. Der Kanzler soll seine Wahl nämlich längst getroffen haben. Und die fiel auf Clemens Pig. Ex-ProSiebenSat1-Vorstand Markus Breitenecker wurde meines Wissens nach gar nicht eingeladen, was er gemein finden soll, wie ich höre – und ich auch. (Komm auf einen Kaffee zu mir, Markus!)
Schleimspuren auf Tirols Bergen
Nichts gegen Pig. Ich mag den Mann, er ist ein lieber, anständiger Kollege – aber wie das vonstattengeht, ist schlicht absurd und wird täglich absurder: Pig ist Tiroler, und genießt die Unterstützung von Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP). Der sprach gestern auf einer „Sonderedition“ des Mediengipfels in Seefeld: über die Medien und nötige Reformen und Weiß-der-Kuckuck was.
Dass die Medientage gerade jetzt stattfinden, ist außergewöhnlich. Normalerweise steigen sie im Herbst. Alle in der Branche munkeln bösartig: Der vorgezogene „Sondertermin“ sei die inoffizielle Krönung von Pig, die der Landeshauptmann selbst vornehmen will. Pig hielt übrigens nach Mattle die zweite Keynote-Speech. Am Programm stand, es ginge um 80-Jahre APA. Niemand sonst dort bekam aber allein so viel Bühne.
Die halbe Medienlandschaft ist dort. Die einen, um eine präventive Schleimspur zu ziehen – immerhin werden bald weitere wichtige Jobs im ORF vergeben. Die anderen, um sich das Spektakel anzusehen. Ich bin übrigens in Wien geblieben, ich hoffe auf die besten Fotos und Anekdoten per WhatsApp.
Subtil ist da gar nichts mehr
Zurück zum Kanzler und zur geplanten Inthronisierung. Erstens sieht man an dem Vorgehen wieder einmal, dass die ÖVP überhaupt keinen Genierer mehr hat. Zweitens aber auch, dass die Partei ihr Handwerk verlernt hat. Zynisch gesagt: Wie um Himmels Willen kann man so etwas den Chef persönlich machen lassen, der sich damit so angreifbar macht?
An sich wäre das eine klassische Aufgabe für den Generalsekretär Nico Marchetti – aber der hat sich in der Causa bisher wenig ausgezeichnet. Er hat die Öffentlichkeit recht eindeutig wissen lassen, dass er Pig bevorzugt. Und soll den anderen Kandidaten auch in persönlichen Gesprächen mehr oder weniger ausgerichtet haben, dass man sich eher nicht bewerben brauche.
Der SPÖ-Stiftungsratsvorsitzende Heinz Lederer tut übrigens Selbiges – wie man hört, tingelt der von Kandidatentermin zu Kandidatentermin und stellt Bedingungen für seine Zustimmung, deponiert Personalwünsche und so weiter. Freilich passieren alle diese Dinge außerhalb von offiziellen Hearings – sowas könnte man auch nicht laut sagen. Da eignen sich ruhige Nischen in überteuerten Innenstadtlokalen doch viel besser.
Vielleicht ist das in diesem Staat alles normal. Vielleicht bin ich naiv. Aber ich kann mich eines Gedankens nicht verwehren: „Bitte geht’s noch?“
Warum wünscht sich die Politik nicht so viele gute Kandidaten wie möglich – oder tut wenigstens so? Warum ermutigen sie nicht, sich einem Hearing zu stellen – und warum forciert man das Gegenteil? Davon abgesehen, dass die Politik Kandidaten (ich spare mir das Gendern, Frauen werden nicht ernsthaft in Betracht gezogen, auch wenn verlogenerweise in der Ausschreibung steht, dass Bewerbungen von Frauen besonders erwünscht sind) meiner Meinung nach sowieso gar nicht zu treffen hat – denn offiziell bestimmt noch immer der Stiftungsrat.
Da sind wir wieder beim nächsten Konstruktionsfehler: Der wird nämlich auch von den Parteien beschickt, die dort sogenannte Freundeskreise bilden, die dann brav nach Klubzwang den Generaldirektor wählen, der dann wiederum brav Personalwünsche umsetzt, die vorher im Off ausgemacht worden sind. So war das zumindest bisher.
Feindliche Stimmung im Freundeskreis
Jetzt wird es lustig: Wie profil aus Sitzungen der ÖVP- und SPÖ-Freundeskreise hört, scheint doch einigen Stiftungsräten das Verhalten des Vorsitzenden Heinz Lederer (SPÖ) und seines Stellvertreters Gregor Schütze (ÖVP) zu bunt zu werden. Beide sind intensiv in den Abgang von Roland Weißmann involviert und sind massiv in die Kritik geraten. Das wurde nicht besser, als man entdeckte, dass die beiden PR-Berater neben ihrem Job als Aufsichtsorgan im ORF auch ihren Brotjob auffällig intensiv ins Spiel brachten, was ihren Agenturen doch gelinde gesagt einige Vorteile beschert haben könnte. Es geht um Aufträge und Vergaben.
Am Ende hat ihnen die gesamte Redaktion über die gewählten Redakteursräte das Misstrauen ausgesprochen. Ich würde mich ja vor lauter Peinlichkeit vom Küniglberg verrollen, das muss man mal schaffen – aber nicht so die beiden Männer. Sie können nicht gehen, sie müssen noch etwas für ihre Parteien erledigen, die ihnen trotz aller Kritik brav die Stange halten: Die Führungsposten im ORF müssen noch wie geplant vergeben werden.
Der Widerstand unter den 35 Stiftungsräten, Teil dieses unwürdigen Schauspiels auf offener Bühne zu sein, wächst. Offenbar haben doch einige etwas dagegen, Hearings zu inszenieren, um dann ohnehin zu tun, was der ÖVP-Kanzler vorher mit seinem SPÖ-Vize beschlossen hat. Nämlich, Pig zu krönen (und gewisse andere Jobs an SPÖ-Favoriten zu verteilen). Im Stiftungsrat wollen sich offenbar nicht alle als willfährige Parteigänger hinstellen lassen – und dann vielleicht in kritischen Medien wie profil vorkommen.
Immerhin ist Stiftungsrat zu sein fast ein Ehrenamt. Immerhin hat man außerhalb des Künigl-Zauberbergs einen Ruf zu verteidigen. Also weisen sie die Vorsitzenden höflich darauf hin, dass die Wahlen ja geheim seien – à la: „Ihr sagt mir nicht, was ich zu tun habe“. Außerdem hat der ein oder andere auch eingeworfen, dass Wahlen später angefochten werden können, wenn sie offenbar von Beginn an so geschoben sind. Das sei dieses Mal auch sehr wahrscheinlich.
Hohes Klagsrisiko
Stimmt. Protest kann nämlich nicht nur von unterlegenen Kandidaten eingelegt werden, mit denen man ja vielleicht noch irgendein Agreement finden könnte. Es schaut so aus: Die EU hat den „Digital Media Act“ verabschiedet. Dort sind gewisse Transparenzrichtlinien festgelegt, damit die Unabhängigkeit von öffentlich-rechtlichen Sendern gewährleistet ist. Das musste in nationales Recht übersetzt werden. Und dort ist nun geregelt, dass ORF-Generaldirektoren-Wahlen a) transparent, b) nachvollziehbar und c) unabhängig sein müssen.
Tja. Das wird also nichts mit geheimer Wahl. Mit der Nachvollziehbarkeit könnte es schwierig werden, wenn Kandidaten wie Larcher, Totzauer oder Breitenecker jahrelange Erfahrung mit TV und Radio mitbringen, Pig aber nicht. (Netterweise hat man in der Ausschreibung eine derartige Erfahrung gar nicht verlangt, sondern nur eine „Digitalstrategie“ und „Erfahrung in der digitalen Transformation“) Und: Wie unabhängig können Wahlen sein, wenn es Parteifreundeskreise gibt, und somit einen gewissen Zwang?
Das alles könnte anfechtbar sein, indem man die Kontrollbehörde des ORF, die KommAustria, später beauftragt zu prüfen, ob bei dieser Wahl gegen ORF-Gesetz verstoßen wurde. Das kann zum Beispiel auch ein Bundesland anregen – und wie soll ich sagen: Da gibt es etwa einen burgenländischen SPÖ-Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil, bei dem der ehemalige Vize-Chef der KommAustria, Florian Philapitsch, den Verfassungsdienst leitet, ein nerdiger Jurist mit großem Fachwissen, der schon einmal eine vom Burgenland eingebrachte Verfassungsklage gegen die politische Besetzung des ORF-Stiftungsrates beim Verfassungsgerichtshof eingebracht und gewonnen hat.
Man sagt übrigens, dass Philapitsch bei der KommAustria nicht wiederbestellt wurde, weil er das mit den ORF-Gesetzen ernst nahm. Zu ernst für manche. Gerade richtig für den Geschmack Doskozils, der ohnehin keinen Konflikt mit der eigenen Partei rund um den ORF scheut.
Manchmal muss man loslassen
Wenn ich Christian Stocker wäre, würde ich mir überlegen, ob das alles dafür steht. Ob er nicht seinen Ruf damit ramponiert – und den von Pig gleich mit, der eigentlich gar nichts dafür kann und dem das alles so wie ich ihn kenne auch sicher nicht recht ist. Ob Stocker mit diesem Verhalten nicht Klischees zu seiner Partei untermauert, die zuletzt a) gerichtlich bestätigt stimmten und b) viele Stimmen gekostet haben. Oder ob man nicht doch einfach ein wenig etwas loslassen und Wettbewerb zulassen sollte.
Weil was man dort auch noch nicht verstanden hat: Der ORF ist in einem echt schlechten Zustand – in vielerlei Hinsicht. Vielleicht ist es die letzte Chance, etwas wirklich Vernünftiges daraus zu machen. Das geht aber nur, mit mehr Unabhängigkeit. Offenbar hat die Politik aber große Verlustängste, die sich auch durch Gerichtsurteile nur schwer therapieren lassen.
