Politik will sich abputzen statt im ORF auszuputzen

Dieser Tage müssen sich einige Personen vor der Compliance-Abteilung des ORF erklären. Roland Weißmann war gestern dran – nachdem er und seine Anwälte Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingebracht hatten. Ob daraus Ermittlungen werden, ist offen. Ebenso, was genau darin steht. 

Klar ist nur: Weißmann fühlte sich zum Rücktritt gedrängt – er spricht von Erpressung – und will sich wehren. Damit könnte sich bald eine illustre Runde vor der Justiz wiederfinden: der Anwalt der Beschwerdeführerin, möglicherweise sie selbst (Stichwort: geheime Tonaufnahmen), Teile der Stiftungsratsspitze. Und vielleicht auch Ex-Generaldirektor Alexander Wrabetz. Dessen millionenschwerer Pensionsdeal mit dem früheren Rundfunk-Manager Pius Strobl wird gerade seziert – inklusive der Frage, ob dem ORF dadurch Schaden entstanden ist.

Die Justiz mahlt langsam. Im ORF müsste die Aufklärung schneller gehen. Die Stiftungsratsspitze kündigte großspurig eine Sonderkommission an, mit Brigitte Wolf, der langjährigen Chefin des Landesstudios Wien, und der Kanzlei Gahleitner (die an mehreren arbeitsrechtlichen Streitigkeiten in Zusammenhang mit dem ORF beteiligt war) an der Spitze. Nur: Weder Wolf noch die Kanzlei haben seither davon gehört. Vielleicht, weil Interimschefin Ingrid Thurnher wenig Lust hat, sich vom Stiftungsrat diktieren zu lassen, wie sie aufklärt – und von wem. Dem Vernehmen nach hätte sie lieber wirklich unabhängige Leute. Eine fast revolutionäre Idee im ORF.

Weißmann hat zu wenig interveniert

Denn derzeit werden Posten nach Parteibuch verteilt, Loyalitäten gleich mitgeliefert. Der Treppenwitz: Weißmann, einst an der ORF-Spitze auf einem ÖVP-Ticket installiert, wurde vorgeworfen, sich zu wenig in die Berichterstattung einzumischen. Jetzt, wo der ORF im Dauerkrisenmodus steckt, hält sich die Politik demonstrativ zurück. Der Medienminister sieht sich nicht zuständig, spricht lieber von „Firmenkultur“. Bequem. Zu bequem.

Denn auch die SPÖ ist mitten im System verankert. Stiftungsratschef Heinz Lederer ist ihr Mann. Rückhalt bekommt er aus Wien – von Bürgermeister Michael Ludwig und dessen Weggefährten Alexander Wrabetz. Die Dreierrunde kennt sich auch privat gut. Kritik an Lederer? Fehlanzeige. Dabei war sein Krisenmanagement im Fall Weißmann, freundlich formuliert, ausbaufähig. 

In der „ZiB-2“ sprach er von strafrechtlich relevanten Vorwürfen, die wohl eher ein Compliance-Thema sind (und was den ORF teuer zu stehen kommen kann). Dazu kommen heikle Nebentätigkeiten: PR-Mandate mit klaren Interessenkonflikten, Interventionen für befreundete Firmen, Verbindungen in Millionen-Causen rund um ORF-Geschäfte. Intern wird ihm außerdem nachgesagt, redaktionell „Wünsche“ zu deponieren (gerne auch über die Ebene darüber). Ein Aufsichtsgremium, das sich einmischt, wo es nichts verloren hat. Stören tut das in der SPÖ niemanden. Zuständig fühlt sich keiner.

Die ewig gleichen Namen

Auf der anderen Seite Gregor Schütze, Lederers Stellvertreter, ÖVP-nominiert, ebenfalls PR-Berater – und mit ähnlichen Mandanten (lesen Sie mehr dazu im aktuellen profil, im e-Paper ab heute Mittag). Die Volkspartei soll verärgert sein, weil er beim Sturz Weißmanns mitwirkte. Eine Lösung für dessen Nachfolge wird bereits gesucht. Favorit: Alexander Hofer, Direktor des Landesstudios Niederösterreich. Er repräsentiert das System alt, ist gut vernetzt – auch in Richtung der SPÖ. Könnte also ein Kompromisskandidat sein. Und der Wunsch beider Parteien: bitte wieder jemand aus dem Inneren.

Warum eigentlich? Weil man in der Schlangengrube lieber einen Schlangendompteur hat als jemanden, der aufräumt. Jemanden, der das System versteht – und es nicht grundsätzlich infrage stellt. Eine wirklich unabhängige Führung, die Missstände beseitigt, Qualität stärkt und Netzwerke kappt? Klingt gut, ja, man wird immer behaupten, dass man das will, aber in der Realität ist das nicht gewünscht. Stattdessen vertröstet man wieder auf irgendwelche Enqueten. Sie kennen ja den Spruch: „Wenn du nicht mehr weiterweißt, bilde einen Arbeitskreis.“

Abgesehen von Ingrid Thurnher, einem kleinen Kreis rund um sie im Management (und einem großen in der Redaktion), wirkt das Interesse an echter Aufklärung überschaubar. Eher dominiert bei den bisher bestimmenden Parteien SPÖ und ÖVP die Hoffnung, dass sich alles wieder beruhigt. Auch das hat System: Im Stiftungsrat sitzen Verurteilte, Personen mit problematischer Vergangenheit in Zusammenhang mit sexueller Belästigung, Figuren, die in Arbeitsrechtsprozessen rund um den ORF negativ aufgefallen sind (übrigens alles Männer!). Und sie sollen kontrollieren? Gleichzeitig werden interne Verfehlungen von Führungskräften unter den Teppich gekehrt: Man denke an den ORF-III-Chef Peter Schöber und sein unmögliches Verhalten. Dazu gibt es einen Bericht: im Tresor. Das war’s. Schöber ist ein SPÖ-Mann. Hat man da etwas getan? Nein.

Devise: Aussitzen statt aufklären

Hans Peter Doskozil ist als Querulant bekannt (oje, ich kriege sicher gleich wieder einen Anruf, wenn sein Sprecher das liest), aber ich finde ja, das hat auch manchmal etwas Gutes. Er bringt hier zumindest einen spannenden Vorschlag ins Spiel: Bestellung des Generaldirektors durch Verfassungsgerichtshof und Bundespräsident, Deckelung der Zahl staatsnaher Stiftungsratsmitglieder, echte Ausschreibungen für Führungspositionen. Klingt nach Entpolitisierung. Klingt nach etwas, das dem ORF guttun könnte. Also eher unwahrscheinlich, leider. Ich finde das frustrierend, obwohl ich nicht einmal dort arbeite.

Zum Schluss noch ein Fun-Fact: Die Bestellung der BBC-Führung obliegt zum Teil dem König. Der mischt sich aber nicht ein, auch weil er de facto keine Macht hat. Vielleicht liegt genau darin das Geheimnis ihrer vergleichsweisen Unabhängigkeit.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Das Wetter soll eher durchwachsen werden. Bleibt mehr Zeit fürs Fernsehen.