Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ)

Straches Sportreform verzögert sich

Straches "Sportstrategie Austria" erst Ende November fertig – Sportsektion erhält zusätzliche Planstellen

Sitzungsaal mit Teilnehmern des BVT-U- Ausschusses im Parlament

BVT-U-Ausschuss: Was bisher geschah

Eine Chronologie der wichtigsten Aussagen und Ereignisse seit dem Beginn des BVT-U-Ausschusses am 4. September.

"Weil ich nicht Christian Kern bin"

Die Zitate der Woche.

"Jetzt reicht's eigentlich"

Donnerstagsdemo: "Jetzt reicht's eigentlich"

Nach 18 Jahren begannen die Donnerstagsdemos von Neuem. Wir waren vor Ort.

Johannes Wahlmüller, Klimasprecher von Global 2000

UVP-Gesetzesänderung: SPÖ und NGOs sehen "Frontalangriff" der Regierung

SP-Feichtinger: "Aushebelung der zivilgesellschaftlichen Beteiligung" - WWF: "Um Großprojekte schneller durchzupeitschen" - Greenpeace: Schwarz-Blau will Umweltschützer mundtot machen.

Regierung gegen NGOs: Details zur Gesetzesänderung

"Verein muss aus mindestens hundert Mitgliedern bestehen, Verband muss mindestens fünf Mitgliedsvereine umfassen".

Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) mit Ehefrau Krista und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch, 20. Juni 2018, anlässlich des ÖVP-Sommerfests in Wien.

Kurz versenkt Schüssels Privatisierungs-Philosophie

Unter Kanzler Schüssel forderte die ÖVP "Mehr privat, weniger Staat". Unter Kanzler Kurz sind Privatisierungen undenkbar, der staatliche Einfluss auf die Beteiligungen soll sogar steigen. Sind die Türkisen verkappte Linke?

Von Gernot Bauer

Justizministeriums-Generalsekretär Christian Pilnacek

BVT-Ausschuss: Pilnacek kritisiert Informationsfluss

Justizministeriums-Generalsekretär hätte von Innenministerium "Kontaktaufnahme auf der gleichen Hierarchieebene" erwartet - WKStA von "hohem Ausmaß an Selbstbewusstsein geprägt".

Jörg Haider im Interview: "Ich war immer da"

Landeshauptmann Jörg Haider über seinen Herausforderer Peter Ambrozy, die Privilegien seiner Wahlkampf-Unterstützer und die künftige "Kärnten-Filiale" von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel.

Schwarz-Blau: Haiders zweiter Frühling

Die wiedergewonnene Stärke des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider soll sich auch auf Bundesebene widerspiegeln. Im Kabinett Schüssel II steht eine Regierungsumbildung an.

Heinz Christian Strache, Andreas Moelzer und Ewald Stadler

FPÖ-Streit ums Erbe: Sie sehen sich als Haiders Nachfolger

Vor 18 Jahren hoben die Deutschnationalen Jörg Haider auf den Schild, vor zwei Jahren sprengten sie mit seiner Duldung die schwarz-blaue Koalition in die Luft. Nun haben die rechten Recken um Ewald Stadler und Andreas Mölzer mit ihrem Idol gebrochen und wollen dessen Vermächtnis übernehmen und die FPÖ gleich mit dazu.

Jörg Haider im Jahr 2008 bei einer Wahlkampfveranstaltung in Völkermarkt.

"Schöner Schein" im Land von Jörg Haider

Der Gusi-Hunderter gegen die Inflation ist in Kärnten bereits Realität: Jörg Haider tingelt seit Wochen durch sein Land und verteilt Geld.

GOTTESDIENST IN WIEN-FLORIDSDORF Locker im Stil, konservativ in den Inhalten: Fast unbemerkt haben sich die Freikirchen etabliert und bekommen Zulauf. Floridsdorf und Donaustadt sind freikirchliche Hotspots mit 14 Gemeinden.

Die Freikirchen wachsen: Sind sie eher Sekte oder Kirche?

Katholiken und Protestanten leiden unter Mitgliederschwund. Die Freikirchen aber wachsen und gewinnen auch politischen Einfluss. Sind sie eher Sekte oder Kirche?

Auskunftsperson WKStA-Staatsanwältin Ursula Schmudermayer

BVT-Ausschuss: Staatsanwältin verteidigt Vorgehen selbstbewusst

Verdacht gegen Beschuldigte habe sich erhärtet - Schnelles Vorgehen notwendig.

Jörg Haiders geheime Geldgeschäfte mit Saddam Hussein

Der Fall Haider wird zum Problem für die Republik Österreich: Laut einem internen Dossier des irakischen Innenministeriums hat Jörg Haider 2002 fünf Millionen Dollar von Saddam Hussein kassiert. Über Liechtensteiner Briefkästen sollen Schwarzgelder an politische Entscheidungsträger in Österreich, Deutschland und Kroatien geflossen sein.

Jörg Haider und Saif El Islam El Gaddafi

Sind im Bermudadreieck um Jörg Haider Gaddafi-Millionen versickert?

Sie waren dicke Freunde: Diktatoren-Sohn Saif al-Gaddafi, Jörg Haider und dessen Sekretär Gerald Mikscha. Sind in diesem Bermuda-Dreieck Millionen versickert? Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Von Herbert Lackner

Jörg Haiders Observation durch den BND

Neue Hinweise in der Affäre um die Haider-Millionen: Der deutsche Bundesnachrichtendienst soll bei einer Irak-Reise einen V-Mann eingeschleust haben. Was wusste der BND über Saddam Husseins Zahlungen an das FPÖ-Umfeld?

Von Michael Nikbakhsh

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