Ist Ungarn eigentlich noch eine Demokratie?
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Ist Ungarn eigentlich noch eine Demokratie?

Die Weltlage ist verwirrend. Wie schaffen wir es, uns entspannt über strittige Probleme der Zeit zu unterhalten? Ein profil-Guide, Teil 12.

Durchaus – immerhin hat dort gerade eine freie Wahl stattgefunden. Allerdings fanden internationale Beobachter wie die OSZE Gründe für scharfe Kritik. Unter anderem beklagten sie die „exzessiven Ausgaben der Regierung für Wahlwerbung“ sowie „einschüchternde und fremdenfeindliche Rhetorik, voreingenommene Medien und undurchsichtige Wahlkampffinanzierung“. Die Grundrechte seien allerdings gewahrt worden.

Aber Viktor Orbán hat mit nur 44,5 Prozent der Stimmen eine Zweidrittelmehrheit bekommen. Das kann doch nicht demokratisch zugegangen sein.

In keiner Demokratie beginnt die Mehrheit zwangsläufig bei 50 Prozent plus einer Stimme. Je nach Wahlsystem kann der Gewinner auch deutlich darunter liegen – siehe USA, wo Donald Trump im November 2016 landesweit fast drei Millionen Stimmen weniger bekam als Hillary Clinton. Begünstigt werden derartige Ergebnisse durch das Mehrheitswahlrecht, wie es in Amerika, aber auch in Großbritannien gilt. Doch auch ein Verhältniswahlrecht wie in Österreich lässt Wahlsiege unter der 50-Prozent-Marke zu: in Wien beispielsweise reichen 43 Prozent. Ungarn hat ein System, das Mehrheits- und Verhältniswahlrecht kombiniert und dabei die stimmenstärkste Partei besonders bevorzugt. Das mag unschön sein, gerade für die Opposition. Undemokratisch ist es per se aber nicht.

Sagen Sie: „Die Europäische Volkspartei hat ein Problem.“
Sagen Sie nicht: „So einer wie Orbán gehört eigentlich per Verfassung verboten.“

25 Fragen, um die Welt zu erklären:

Teil 1: Werden wir Donald Trump in absehbarer Zeit los?
Teil 2: Gibt es eigentlich noch Mittelmeerflüchtlinge?
Teil 3: Sind die Rechtspopulisten in Europa noch im Vormarsch?
Teil 4: Ist die #MeToo-Bewegung noch aktiv?
Teil 5: Ist Sebastian Kurz nicht zu jung für sein Amt?
Teil 6: Wie beliebt ist Justin Trudeau?
Teil 7: Entscheidet Facebook tatsächlich Wahlen?
Teil 8: Werden in Syrien tatsächlich Zivilisten mit Giftgas getötet?
Teil 9: Gibt es in Saudi-Arabien tatsächlich Frauen, die ihr Gesicht nicht mehr verhüllen?
Teil 10: Lebt Henry Kissinger noch?
Teil 11: Darf ich Kevin Spacey als Schauspieler noch gut finden?

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  • Nelly Nacht (flutterby) Di, 22. Mai. 2018 16:26

    25 Fragen, um die Welt zu erklären?
    Die Fragen erklären gar nichts, möglicherweise die Antworten!

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  • Nelly Nacht (flutterby) Di, 22. Mai. 2018 16:15

    Von den üblichen Nichtwissern wird die Zweidrittelmehrheit krass überbewertet. In Österreich ist es jedenfalls so, dass das Parlament mit einfacher Mehrheit eine Volksabstimmung beschließen kann, und die Volksabstimmung entscheidet dann mit einfacher Mehrheit. AUCH über Gesetze mit Verfassungsrang.

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  • Helga Marsteurer
    Helga Marsteurer Fr, 18. Mai. 2018 20:53

    Ist es wohl.....aber man sollte schon mal überlegen was die Ungarn von ihrem großen, auch von manchen hier in Österreich so sehr bewunderten Führer haben.......zumindest im kleinsten Kaff werden die Kirchen renoviert. Neue Zähne aber können sich die ungarischen normalen Arbeiter oder Rentner eher nicht leisten....und viele Österreicher fahren ums Gebiss dort hin. Nur so als Beispiel.

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    • Nelly Nacht (flutterby) Di, 22. Mai. 2018 16:21

      Sie vergleichen Zahnprothesen mit Altarflügerln. Bravo! Wirft ein bezeichnendes Licht auf die Argumentationskraft der Anti-Magyaren.

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