Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

Sechskampf: Was die EU-Wahl innenpolitisch bedeutet

Am 26. Mai ist Europawahl: rechte Bewährungsprobe für Türkis-Blau, erster Härtetest für die neue SPÖ-Vorsitzende, letzte Chance für die Grünen. Die NEOS setzen auf eine junge Frau, Peter Pilz schickt einen alten Mann ins Rennen. Nie zuvor war eine EU-Wahl auch innenpolitisch derart bedeutsam wie 2019.

Von Gernot Bauer

App-Gestürzt: Digitales Amt

"Wendepunkt der österreichischen Verwaltung" oder doch ein Flop?

Von Christina Pausackl

Anstieg

Parteienförderung vs. Presseförderung

Parteien- und Presseförderung wurden im selben Jahr eingeführt, doch eine stieg weit deutlicher an, als die andere.

Empfehlungen der Woche

Die Identitären, Zeitumstellung und die Bluttat von Vorarlberg: Unsere Empfehlungen der Woche.

Abschaffung der Sommerzeit-Umstellung könnte im Chaos enden

2021 soll Schluss sein mit der zweimal jährlichen Zeitumstellung. Was dann kommt, ist völlig offen. Ewige Sommerzeit? Permanente Winterzeit? Oder das nackte Chaos?

Von Gernot Bauer

Von der Straße in den Brennpunkt des öffentlichen Interesses: die Identitären.

Wie gefährlich sind die Identitären?

Die Identitäre Bewegung hat Rechtsextremismus mit modernen Kommunikationsmethoden salonfähig gemacht: provokante Störaktionen statt martialischer Aufmärsche, eingängige Anti-Migration-Slogans statt plumper Nazi-Diktion. Wie gefährlich ist die Bewegung?

Von Christa Zöchling

Causa Haberzettl: Anfechtung der Entlassung durch BWSG

Haberzettl soll die gemeinnützige Eisenbahner-Wohnbauvereinigung bei der Veräußerung zweier Liegenschaften um mindestens 2,5 Millionen Euro geschädigt haben.

Vizepräsident der EU-Kommission: „Kontrolliert Strache Herrn Kurz oder Kurz Herrn Strache?“

SPE-Spitzenkandidat Frans Timmermans fordert zudem weniger EU-Subventionen für Ungarn und Polen.

Sommerzeit: ÖVP kritisiert EU-Kommission

EU-Abgeordneter Becker: „Kommission hat sich aus Verantwortung gestohlen.“

Umfrage: Mehrheit für Sommerzeit das ganze Jahr über

47 Prozent ziehen die Sommerzeit für das ganze Jahr vor.

"...dass sogar ich Glyphosat pinkle!"

Die Politik-Zitate der Woche.

Nulldefizit dank Steuereinnahmen bereits 2018 erreicht

Gute Konjunktur als Hauptgrund.

Fußballtrainer macht heimlich Nacktaufnahmen von seinen Spielerinnen und kommt damit davon

Anna und Sarah liebten es, Fußball zu spielen. Dann entdeckten die 19-Jährigen, dass sie heimlich von ihrem Trainer in der Duschkabine gefilmt wurden – vermutlich über Jahre. Doch eine Anzeige blieb bisher ohne Folgen.

Von Christina Pausackl

Was haben die Identitären mit rechtsextremem Terror zu tun? [PODCAST]

Was haben die Identitären mit rechtsextremem Terror zu tun?

Was haben die Identitären mit dem rechtsextremen Terror in Christchurch zu tun? Wie gefährlich sind sie? Christa Zöchling (profil Innenpolitik) im Gespräch mit dem Experten Bernhard Weidinger vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes.

"EU for you!": EU ohne Fachjargon

Neues Schulbuch über die EU von Bildungsminister Faßmann präsentiert.

Europaparlament billigte umstrittene EU-Urheberrechtsreform

Das Europaparlament hat die umstrittene Copyright-Reform am Dienstag ohne Änderungen gebilligt. Für den im Februar mit den EU-Regierungen erzielten Kompromiss votierten 348 Abgeordnete, dagegen stimmten 274.

Rechtstextreme Attentäter mit Österreich-Bezug

Rechtsextreme Attentäter beziehen sich oft auf österreichische Mythen der Rechten: Türkenkriege, Kampf gegen "Umvolkung" und den "großen Austausch".

Von Jakob Winter

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