Seit Montagmittag ist es fix: ÖVP, SPÖ und NEOS basteln an einer Koalition. Aber passen die drei überhaupt zusammen? Wo hakt es inhaltlich? Und wie abschreckend ist die gescheiterte deutsche Ampelkoalition?
Der Tiroler SPÖ-Chef wehrte sich gegen den Abgang. Er ist nicht der erste Spitzenpolitiker mit einem Rückzug auf Raten. Auch Sebastian Kurz wollte nur zur Seite treten.
Gratiskindergärten würden auch jene in Anspruch nehmen, die Angebot nicht bräuchten, sagt Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl (ÖVP). Er plädiert für Selbstbehalte.
Schon Hillary Clinton scheiterte vor acht Jahren am Einzug ins Weiße Haus. Bei dieser Wahl wiederholten sich die Muster, der Kampf um die Präsidentschaft war auch ein Krieg der Geschlechter.
Am Wochenende hat Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ihren Rückzug aus der ersten Reihe der Volkspartei verkündet. Was sagt ihr Abgang über den Zustand der ÖVP aus und was bedeutet er für die Sondierungsgespräche mit der SPÖ?
In den vorderen und hinteren Reihen wird versucht, die bewegte Geschichte der rot-schwarzen Zusammenarbeit fortzuführen. Auch mit Eva-Maria Holzleitner und Florian Tursky.
Nach 42 Jahren zieht sich Wolfgang Sobotka, 68, aus der Politik zurück und beendet seine Rolle als „Prellbock“, wie er sie nennt. Sobotka, im Jahr 2017 die „Abrissbirne“ der SPÖ-ÖVP-Koalition, hofft nun, dass sich die beiden zur Regierung finden. Herbert Kickl nennt er ein „Sicherheitsrisiko“.
Niemand will mit Wahlsieger FPÖ-Chef Herbert Kickl koalieren. Dafür gibt es nachvollziehbare Gründe. Eine Anti-Kickl-Koalition wird dennoch zu wenig sein.
ÖVP-Parteichef Karl Nehammer hält weiterhin an seinem Nein zu einer von Herbert Kickl (FPÖ) geführten Regierung fest. Gleichzeitig schließt SPÖ-Chef Andreas Babler die FPÖ kategorisch aus. Alles läuft auf eine Zusammenarbeit von ÖVP und SPÖ hinaus. Aber wie kann das gut gehen?
Die Zweite Nationalratspräsidentin der SPÖ, Doris Bures, will die Wahlschlappe ihrer Partei schonungslos aufarbeiten und skizziert „Leuchtturmprojekte“ für eine Regierung mit der ÖVP.
In der Hofburg werden jetzt die Weichen für eine nächste Regierung gestellt. Eine zentrale Rolle dabei spielt Bundespräsident Alexander van der Bellen. Worüber spricht er jetzt mit den Parteichefs? Und wie viel Macht hat der Bundespräsident wirklich?
Der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler sieht Migration als Grund für das Debakel der ÖVP. Nun soll die FPÖ versuchen, eine Mehrheit zu finden. Scheitert sie, seien ÖVP und SPÖ am Zug. Mit einer Regierung rechnet er nicht vor 2025.
Bloßes FPÖ-Verhindern ist als Existenzgrundlage und Programm für eine Regierung zu wenig. ÖVP und SPÖ müssten sich mehr einfallen lassen als Machterhalt.
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