faktiv » Alle Beiträge aus dem profil Faktencheck

Nehammer im Faktencheck: Dieselprivileg und Schlepper-Zahlen

Wäre unser CO2-Verbrauch ohne Tanktouristen geringer und meiden Schlepper Österreich tatsächlich? Die beiden Aussagen des Bundeskanzlers aus dem Sommergespräch haben zwar einen wahren Kern, sind aber irreführend.

Von Julian Kern, Lena Leibetseder und Eva Sager

Ist Österreich wirklich das einzige Land in Europa ohne Messenger-Überwachung?

Nach den abgesagten Taylor-Swift-Konzerten erklärte die ÖVP die Messenger-Überwachung zur Koalitionsbedingung. Denn: Laut Innenminister Karner (ÖVP) und DSN-Chef Haijawi-Pirchner ist Österreich das einzige europäische Land, das diese Befugnisse nicht hat. Aber stimmt das?

Von Julian Kern

Babler im Faktencheck: Asylquote und Transformationsmilliarde

Andreas Babler verteidigte im ORF-Sommergespräch Kärntens Grundversorgungsquote. Zurecht? Und: Was hat es mit der Transformationsmilliarde auf sich?

Von Julian Kern und Lena Leibetseder

Faktencheck: War U-Ausschuss zu „rot-blauem Machtmissbrauch“ verfassungswidrig?

Wann ein U-Ausschuss tatsächlich verfassungswidrig ist und welche Ereignisse bei Corona-Demonstrationen nicht „erfunden“ wurden.

Von Julian Kern und Lena Leibetseder

Kogler im Faktencheck: Viel grüne Energie, kaum grüne Posten?

Grünen-Chef Werner Kogler lobte im ORF-Sommergespräch Österreichs Energiewende. Dass es 2030 nur noch erneuerbaren Strom gibt, ist aber irreführend. Und: Die Regierung setzte laut Kogler „zu 99 Prozent“ keine Grünen in hohe Posten. Belegen lässt sich diese Aussage nicht.

Von Julian Kern, Lena Leibetseder und Max Miller

Faktencheck: Ist das österreichische Budget-Defizit wirklich fast so groß wie in Großbritannien?

Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger will im ORF-Sommergespräch Österreichs Rekordverschuldung illustrieren – mit einem hinkenden Vergleich.

Von Lena Leibetseder

Haben die Klimaproteste am Flughafen Wien wirklich Millionen gekostet?

Rund um die Protestaktionen der Klimaktivist:innen am Flughafen Wien-Schwechat sollen laut der ÖVP Niederösterreich Kosten in Millionenhöhe angefallen sein. Offizielle Zahlen dazu fehlen aber.

Von Julian Kern

Ist Frankreichs Wahlsystem wirklich unfair?

FPÖ-Chef Herbert Kickl behauptet, bei den französischen Parlamentswahlen sei „der Wählerwille auf der Strecke geblieben“. Das ist falsch.

Von Robert Treichler

Faktencheck: Bezahlkarte für Asylwerber bringt vorerst keine Einsparungen

Mit einer Bezahlkarte für Sachleistungen will FPÖ-Landesrat Christoph Luisser Niederösterreich unattraktiver für Asylwerber machen - und Kosten einsparen. Dafür gibt es keinen Beleg.

Von Lena Leibetseder und Jakob Winter

Hat die EU wirklich ein Spionageinstrument erschaffen?

Der EU-Abgeordnete Harald Vilimsky (FPÖ) behauptet, mit dem „Digital Services Act“ könnten private Chatnachrichten ausspioniert werden. In der EU-Verordnung fehlt davon aber jede Spur.

Von Julian Kern

Winzigs Missverständnisse im EU-Parlament

Die EU-Abgeordnete Angelika Winzig (ÖVP) behauptet, sie habe sich bei zwei Abstimmungen im EU-Parlament vertippt – korrigiert hat sie die vermeintlichen Fehler aber nicht. Ein „Missverständnis“, sagt die ÖVP.

Von Lena Leibetseder

Wer blockiert das Renaturierungsgesetz wirklich?

SPÖ und Grüne werfen einander beim EU-Renaturierungsgesetz Blockadehaltung vor. Nur eine Seite hat recht.

Von Julian Kern und Lena Leibetseder

Das nicht ganz so große Jobwunder in Bablers Traiskirchen

Mehrere Tausend Arbeitsplätze will der SPÖ-Bundesparteivorsitzende und Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler in seiner Heimatgemeinde geschaffen haben. Belege dafür gibt es aber keine.

Von Julian Kern und Clemens Neuhold

Diese Belege beweisen Postenschacher im Innenministerium

Die FPÖ prangert Postenschacher im ÖVP-geführten Innenministerium an - und liegt damit richtig. Sie vergisst dabei allerdings, dass auch unter Ex-Minister Herbert Kickl geschachert wurde. Eine Auswertung von profil zeigt das Ausmaß der Schieberei.

Von Julian Kern und Jakob Winter

Regierungsauftrag: Kickl kann trotz Gleichheitsgrundsatz umgangen werden

Sollte die FPÖ bei der Nationalratswahl stimmenstärkste Partei werden, erwartet sich Herbert Kickl einen Regierungsbildungsauftrag von Bundespräsident Van der Bellen. Warum sein Argument mit dem Gleichheitsgrundsatz ins Leere geht.

Von Julian Kern

Ist Strom in Österreich weltweit am teuersten?

Derzeit sorgt eine Statistik online für Aufregung: Demnach sei Haushaltsstrom in Österreich im Juni 2023 weltweit am teuersten gewesen. Kann das sein?

Von Julian Kern

Rauch-Studie zu Gratis-Verhütungsmittel lässt weiter auf sich warten

Die im April 2023 vom Gesundheitsminister angekündigte Studie zum Umgang mit Gratis-Verhütungsmitteln liegt - anders als angekündigt - bis heute nicht vor.

Von Julian Kern

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