Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

Eine Frau mit rotem Blazer gestikuliert während eines Gesprächs.

Interview

ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler: "Medien brauchen Grenzen"

ÖVP-Europaministerin Karoline Edtstadler will Beschuldigtenrechte stärken, Medien beschränken und Verstöße per Strafgesetz ahnden. Mit ihrem Pendant, der grünen Justizministerin Alma Zadić, ist sie sich vor allem einig, uneinig zu sein.

Von Anna Thalhammer

Eine türkische Flagge weht vor einem verzierten, weißen Gebäude.

Nahost-Konflikt

Wie türkischstämmige Österreicher den Israel-Konflikt sehen

Der Soziologe Kenan Güngör erklärt, aus welchen Motiven Austrotürken die Palästinenser unterstützen. Beim türkischen Präsident Erdogan ortet er Heuchelei. Er habe seine Vermittlerrolle im Nahostkonflikt verloren.

Hakenkreuze auf dem jüdischen Teil des Wiener Zentralfriedhofs.

Nahost-Konflikt

Judenhass in Österreich: Wie sicher ist die jüdische Gemeinde?

Die Terrorwarnstufe wurde erhöht, antisemitische Übergriffe häufen sich. Österreichische Jüdinnen und Juden wollen trotz der Gefährdungslage „dem Schrecken trotzen“.

Von Karolina Heinemann

Demonstranten halten ein Schild mit der Aufschrift „Gegen Imperialismus! Gegen Kapitalismus! Intifada bis zum Sieg!“.

Nahost-Konflikt

Rote Parolen gegen Israel: Wer ist die Organisation „Der Funke”?

Wegen ihrer radikalen Nahost-Positionierung beschäftigt die trotzkistische Organisation „Der Funke” aktuell die SPÖ. Aber was ist das für eine Strömung? Wie stehen ihr jüdische Organisationen gegenüber? Und vor allem, was will sie überhaupt?

Von Eva Sager

Ein Mann spricht auf einer Bühne vor einem Mikrofon.

Österreich

FPÖ-Mann Gerald Hauser: Schwurbler mit Mandat

Mit bizarren Redebeiträgen und verschwörungstheoretischen Anfragen macht FPÖ-Mandatar Gerald Hauser im Nationalrat auf sich aufmerksam. Dabei wurde er einst als engagierte Lokalpolitiker bekannt. Anatomie einer Radikalisierung.

Von Moritz Ablinger

Eine Gruppe von Demonstranten hält Schilder mit Aufschriften wie „Gegen Imperialismus!“ und „Free Palestine!“.

Nahost-Konflikt

„In der SPÖ dominiert eindeutig die Pro-Israel-Haltung“

Die linke Pro-Palästina-Fraktion ist laut und regt auf. Im Internationalen Vergleich ist sie klein.

Von Clemens Neuhold

Kommunikationserlaubnis

Hier finden Sie alle Informationen zur Kommunikationserlaubnis

Ein Mann im Anzug sitzt an einem Schreibtisch mit einem abstrakten Gemälde im Hintergrund.

Interview

VfGH-Präsident Grabenwarter: „Die Verfassung ist kein Wunschkonzert“

VfGH-Präsident Grabenwarter argumentiert, dass eine Demokratie auch unangenehme Demonstrationen aushalten muss. Er hielte es für eine gute Lösung, dass Verfassungsrichter nicht nebenbei als Anwälte arbeiten dürfen und appelliert, das Bundesverwaltungsgericht bald zu besetzen.

Von Eva Linsinger

Ein Mann mit Brille auf dem Kopf spricht mit anderen Personen.

Nahost-Konflikt

Mann hinter Demos: Die krude Welt eines linken Hamas-Relativierers

Wilhelm Langthaler, 54, technischer Angestellter, ist eine zentrale Figur hinter den Pro-Palästinenser-Demos in Österreich.

Von Clemens Neuhold

Ein Mann im Anzug blickt vor dem Hintergrund des WKO-Logos nach rechts.

Koalition

ÖVP-Wirtschaftsbund bremst Gewessler

Die ÖVP-Wirtschaft behindert die Projekte von Umweltministerin Gewessler seit Beginn der Koalition, auch das Klimaschutzgesetz.

Von Gernot Bauer

Klima

Klimaticket: Alles auf eine Karte

Als die Regierung die AUA rettete oder das Erneuerbare-Wärme-Gesetz beerdigte, zückte Leonore Gewessler stets das Klimaticket als Beweis für grüne Erfolge. Die Kosten sind hoch, die Passagierzahlen auch. Der Effekt des Klimatickets ist aber schwer messbar.

Von Iris Bonavida und Max Miller

Eine junge Frau mit Megafon steht vor einem Zelt mit der Aufschrift „Solution“.

Österreich

Geht Lena Schilling in die Politik?

Die Klimaaktivistin Lena Schilling ist zwar nicht mehr bei „Fridays for Future“, aber politisch umtriebig geblieben. Gleich mehrere Parteien sollen sich zuletzt um sie bemüht haben.

Von Lena Leibetseder

Ein Schild mit dem Symbol einer Überwachungskamera und dem Text „Der Rechnungshof“.

Investigativ

Regierungswerbung: 180-Millionen-Auftrag ohne Grundlage

Das Bundeskanzleramt ließ im Jahr 2021 einen vierjährigen Rahmenvertrag für Werbung ausschreiben. Der Rechnungshof kritisiert: Die Summe war siebenmal höher als im Vergleichszeitraum davor – wurde aber offenbar willkürlich festgelegt.

Von Jakob Winter

Vier Männer in Anzügen gehen nebeneinander.

Kurz-Prozess

Angeklagt, ausgepfiffen und davongejagt: Kaum ein Kanzler tritt in Würde ab

Abmontiert. Abgestürzt. Angeklagt. Ausgepfiffen. Nur wenigen Regierungschefs gelingt ein geplanter und eleganter Abgang.

Von Eva Linsinger

Ein Mann im Anzug spricht vor den Flaggen Österreichs und der Europäischen Union.

Interview

DSN-Chef Haijawi-Pirchner: „Terrornetzwerke werden gerade neu aufgebaut“

Omar Haijawi-Pirchner, Direktor des Inlandsnachrichtendienstes (DSN), hat die Terrorwarnstufe hochgeschraubt. Über die Auferstehung der Terrororganisationen Islamischer Staat (IS) und Al-Qaida, die Gemeinsamkeiten von altem und neuem Antisemitismus und Judenhass als Folge verfehlter Integration.

Von Anna Thalhammer

Zwei Männer in Anzügen unterhalten sich.

Investigativ

Kurz-Vertrauter: Abgeordnete hätten ja noch nachfragen können

Am Montag kam im Prozess wegen mutmaßlicher Falschaussagen vor dem Ibiza-U-Ausschuss der frühere Kabinettschef von Sebastian Kurz zu Wort. Warum der Ex-Kanzler-Mitarbeiter bewusst knapp gehaltene Angaben für ausreichend hält.

Von Stefan Melichar

Zwei Männer stehen vor einer Tafel mit den Aufschriften „Terror“, „Friede“, „Israel“, „Hamas“ und „#freepalestine“.

Nahost-Konflikt

Antisemitismus an Brennpunktschulen: „Herr Lehrer, sind Sie Jude?!“

Antisemitismus unter Muslimen: Jetzt sollen es wieder einmal die Lehrer richten. Die einen haben Angst, andere halten bewusst dagegen.

Von Clemens Neuhold

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