© Martin Aschauer

Klima-Podcast
12/17/2021

Alles, was Recht ist: Die juristischen Fragen rund um die Wiener Stadtstraße

Tauwetter #24: Umweltjurist Gregor Schamschula über Klagsdrohungen gegen Kritiker.

von Christina Hiptmayr, Joseph Gepp

Der Konflikt um die geplante Wiener Stadtstraße spitzt sich immer mehr zu. In den vergangenen Tagen drehte sich die Debatte vor allem um juristische Themen. Zum einen sorgte ein von der Stadt Wien beauftragtes anwaltliches Schreiben an Gegnerinnen und Gegner dieses Projekts für Aufregung. Darin wurden Klagsdrohungen in den Raum gestellt – auch gegen Minderjährige und Wissenschafter. Zum anderen gibt es immer wieder Diskussionen um die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Die Stadt Wien argumentiert, laut UVP-Bescheid sei die Stadtstraße zwingend notwendig, um 60.000 Wohnungen errichten zu können. Aber stimmt das auch?

Über diese rechtlichen Fragen sprechen Christina Hiptmayr und Joseph Gepp in der neuen Folge von „Tauwetter“ mit Gregor Schamschula, Jurist bei der Umweltschutzorganisation Ökobüro.

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„Tauwetter“, das bezeichnet Zeiten der Schneeschmelze ebenso wie Phasen politischen Aufbruchs. „Tauwetter“, so heißt auch der neue profil-Podcast zur Klimakrise und deren Bekämpfung - mit Fokus auf Österreich. Er erscheint jeden zweiten Freitag.

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