Die ÖVP fährt ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei der Landtagswahl in Niederösterreich ein. Eine Koalition mit der SPÖ ist wahrscheinlich, analysiert Iris Bonavida
Zwei Ergebnisse schocken die ÖVP an diesem Tag: Das historisch schlechteste Abschneiden der eigenen Partei. Und dass die FPÖ erstmals auf Platz zwei liegt. Szenen eines unüblichen Wahltags in Niederösterreich.
Wenn Niederösterreich wählt, zittern in Wien der Kanzler und die SPÖ-Vorsitzende mit. Die ÖVP wird ihre absolute Mehrheit im Land verlieren, ihre unumschränkte Macht aber trotzdem behalten.
Im Niederösterreich-Wahlkampf verspricht Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner den großen Ausbau der Kinderbetreuung. Wie realistisch das ist – und woran die Pläne nichts ändern werden.
Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss, würde seine harsche Kritik an der WKStA nicht mehr wiederholen. Über Thomas Schmid sagt er: "Er wollte seinem Herrn mit allen Mitteln dienen."
Der Nationalratspräsident sucht nach Erklärungen für seine schlechten Imagewerte. Um das Image Österreichs sorgt er sich nach dem Veto gegen den Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens nicht.
Kanzler Karl Nehammer war die erste Auskunftsperson im Korruptions-U-Ausschuss und ist auch eine der letzten.
Was hat die Öffentlichkeit in der Zwischenzeit gelernt?
Bundeskanzler Karl Nehammer ist am Mittwoch zum zweiten Mal in den ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss gekommen. Er war im Untersuchungszeitraum zunächst Generalsekretär der Volkspartei, anschließend bekleidete er das Amt des Innenministers. Eine Analyse von Iris Bonavida
Parteiische Medien feiern ein Comeback. Einige davon machen um ihre Geldgeber allerdings ein Geheimnis. Was wollen sie und wie beeinflussen sie Politik?
Der Sender AUF1 steht im Verdacht, sein Programm ohne Zulassung zu senden. Die Komm Austria will das nun untersuchen, wie sie profil bestätigte. AUF1 wird von einem Rechtsextremen betrieben und leugnet Corona.
Norbert Hofer würde für ORFIII GIS zahlen, tut es aber nicht. Der Dritte Nationalratspräsident und Ex-FPÖ-Chef über Chats, das schärfere Verbotsgesetz und seine Differenzen mit Herbert Kickl.
Norbert Hofer (FPÖ) ist dafür, dass Nationalratspräsidenten nicht mehr U-Ausschüsse leiten; wer „Ungeimpft“ – „Judensterne“ trägt, soll „belangt werden“.
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