Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

Christian Strocker, Bundeskanzler und ÖVP-Chef, in seinem Büro

Interview

Christian Stocker: „Speed kills ist nicht die primäre Zugangsweise“

Kanzler Christian Stocker, ÖVP, über das Budget, Grüßen im Klassenzimmer und in Brüssel – und warum er selbst nach einer Verurteilung August Wöginger unterstützen würde.

Von Gernot Bauer und Iris Bonavida

Einblick ins Leben einer syrischen Großfamilie

Streitfall Sozialhilfe

9000 Euro für syrische Großfamilie: Neue Details, wie es zu dieser Summe kommt

Die Eltern und ihre elf Kinder wohnen auf unter 100 m2. Neben der Sozialhilfe bekommen sie für die Wohnung einen Mietzuschuss von der Stadt. Der Vater hat bereits gearbeitet und ist derzeit arbeitslos.

Von Clemens Neuhold

Romy Schneider als Kaiserin Elisabeth und Karlheinz Böhm als ihr Gatte Kaiser Franz Joseph von Österreich in einer Szene der "Sissi"-Filmtrilogie (undatierte Filmszene).

Eheverbot

Du, glückliches Österreich, heirate nicht deine Cousine!

Die Bundesregierung plant ein Eheverbot für unter 18-Jährige und das Aus für Cousin-Ehen ab August 2025. Zumindest Ehen unter 18 finden allerdings ohnehin kaum statt.

Von Max Miller und Eva Sager

ÖGK-Huss: "Alarmismus ist auf keinen Fall angezeigt"

Österreich

Verwaltungskosten der ÖGK explodierten seit der Kassenfusion

Die Österreichische Gesundheitskasse prognostiziert dramatische Verluste und muss Leistungen kürzen. In der Verwaltung stiegen dagegen die Kosten in nur fünf Jahren um 38 Prozent stark an. Was wurde aus „Sparen im System“?

Von Daniela Breščaković und Jakob Winter

Niederösterreich

David Bilbija: Der rote Dodik-Fan aus Ebreichsdorf

Ein Niederösterreicher mit serbischen Wurzeln kandidierte bei der Nationalratswahl erfolglos für die SPÖ – was ihn jedoch nicht davon abhält, sich in (auch teils eigenen) Balkanmedien als Politiker zu präsentieren. Er bewundert Milorad Dodik und lässt sich von seinen Ministern offiziell empfangen.

Von Natalia Anders

Berufungsprozess

Freispruch für Kurz, Urteil gegen seinen Ex-Kabinettschef bestätigt

Das Oberlandesgericht Wien hat am Montag Ex-Kanzler Sebastian Kurz vom Vorwurf der Falschaussage vor dem „Ibiza“-U-Ausschuss freigesprochen. Das Urteil gegen seinen früheren Kabinettschef Bernhard Bonelli wurde bestätigt.

Österreich

Massive Zweifel an Stundenaufzeichnung von Klinikleiterin am AKH Wien

Die leitende Ärztin der Plastischen Chirurgie am AKH Wien hat über Jahre hinweg nachträglich Bereitschaftsdienste in das Zeiterfassungssystem eingetragen. Die Belegschaft wirft ihr vor, die Stundenaufzeichnung manipuliert zu haben.

Von Daniela Breščaković und Julian Kern

APA4992840 - 24082011 - WIEN - ÖSTERREICH: THEMENBILD - Blick auf die Wiener Südost Tangente (A23) am Mittwoch, 24. August 2011, im Rahmen einer PK der ASFINAG zum Thema "Resümee der Sommer-Bau-Phase A23 Hanssonkurve" APA-FOTO: GEORG HOCHMUTH

Sparbudget

Überförderte Autofahrer: Wie eine gerechte Pendler-Förderung aussehen müsste

2,4 Millionen Menschen pendeln in die Arbeit, meist mit dem Auto. Das verursacht Staus, Unfälle, Feinstaub. Dieses Fahrverhalten wird von der Regierung, die sonst überall spart, zusätzlich gefördert. Wie eine ehrliche Reform aussehen müsste.

Von Iris Bonavida und Clemens Neuhold

Sparbudget

Pendler: ÖVP will Förderungen der Bundesländer „tabulos“ prüfen

Bei Familien und Pensionisten kürzen, den Pendlereuro aber von zwei auf sechs Euro erhöhen: Das brachte der Dreier-Koalition Kritik ein. Jetzt kommen die Fahrtkostenzuschüsse der Bundesländer auf den Prüfstand.

Von Clemens Neuhold und Iris Bonavida

Karl Mahrer geht, die ÖVP Wien stellt sich neu auf - auch finanziell

Rathaus

ÖVP Wien muss wohl Teil der Parteienförderung zurückzahlen

Nach dem desaströsen Abschneiden bei der Wien-Wahl muss sich die Volkspartei nicht nur politisch, sondern auch finanziell „verschlanken“. Sogar die Rückzahlung von Parteienförderung könnte nötig werden.

Von Kevin Yang

Eurovision

Warum Oberwart für den ESC nicht infrage kommt

2026 findet der Song Contest in Österreich statt. Kleine Gemeinden wittern ihre große Chance auf globale Aufmerksamkeit. Großstädte kämpfen mit logistischen und finanziellen Herausforderungen.

Von Kevin Yang

Doppel-Interview

„Frau Holzleitner, Frau Plakolm, wie unterscheidet sich Ihr Frauenbild?“

Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner, SPÖ, und Familienministerin Claudia Plakolm, ÖVP, über Mädchen in der zweiten Reihe, Väter mit Babytragen und die Fristenlösung.

Von Iris Bonavida und Nina Brnada

Der Chef der Grünen kritisiert den roten Finanzminister

Budget

Die schwarz-rot-pinke Abrechnung mit dem schwarz-grünen Vorgänger

Das Doppelbudget von ÖVP, SPÖ und Neos ist vor allem ein Konkursverfahren gegen die schwarz-grüne Regierung von Karl Nehammer und Werner Kogler. Aber auch Markus Marterbauers Sanierungskonzept wackelt.

Von Iris Bonavida, Gernot Bauer und Clemens Neuhold

Das Nachrichtenmagazin profil: Kritisch zu allen.

Debatte

Über die Unabhängigkeit des profil: Was wir tun und lassen können

Das Ende ihrer profil-Kolumne machte Barbara Blaha in der vergangenen Woche zur Grundsatzfrage: Wie unabhängig ist das profil von seinen Eigentümern? Das lässt sich beantworten.

Von Sebastian Hofer und Jakob Winter

KOALITION: PRESSESTATEMENT VON FPÖ UND ÖVP: WÖGINGER (ÖVP)

CASAG

WKStA klagt ÖVP-Klubchef Wöginger wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch an

ÖVP-Klubobmann August Wöginger muss vor Gericht. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) klagt ihn an, weil er über Thomas Schmid zwei Beamte dazu angestiftet haben soll, einen ÖVP-Bürgermeister zum Leiter des Finanzamts Braunau zu bestellen.

Von Max Miller

ORF

Beschwerde gegen ORF-Bericht abgewiesen, weil Kläger kein Gebührenzahler ist

Ein Klimawandel-Relativierer blitzte mit seiner Popularbeschwerde gegen einen profil-Faktencheck ab, der auf ORF III ausgestrahlt wurde. Das Bundesverwaltungsgericht wies nun seine Beschwerde ab – mit einer überraschenden Begründung.

Von Jakob Winter

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) bei der Präsentation des Doppelbudgets

Klimawandel

Was das Doppelbudget für Österreichs Klimaziele bedeutet

Die Bundesregierung will 2025 und 2026 rund 15 Milliarden Euro einsparen – gekürzt werden soll vor allem bei Klimaförderungen. Das Klimaticket soll teurer werden, der Pendlereuro wird ab 2026 verdreifacht. Was bedeutet das für Österreichs Klimaziele?

Von Julian Kern

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