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Extremisten (Rechtsradikale oder Islamisten) werden zu einer immer größer werdenden Gefahr für Österreich.

Schwarz-Rot-Pinkes Regierungsprogramm

Radikalisierung: Schwarz-rot-pinke Maßnahmen nach Villach-Terror

Messerverbot, Deradikalisierung an Schulen und mehr Kompetenzen für die Polizei gegen Gefährder: So will Schwarz-Rot-Pink Extremismus in Österreich bekämpfen.

Von Natalia Anders
Thermostat Heizkörper

Schwarz-Rot-Pinkes Regierungsprogramm

Energie: Sozialtarif und Expertengruppe zur Preissenkung

Sofortmaßnahmen zur Senkung der Energiepreise fehlen, sollen aber demnächst ausgearbeitet werden.

Von Josef Redl
10.09.2024, Bayern, Kiefersfelden: Polizisten kontrollieren am Grenzübergang Kiefersfelden den aus Österreich kommenden Verkehr. Die Bundesinnenministerin hat vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen angeordnet zur Begrenzung der irregulären Migration sowie dem Schutz der inneren Sicherheit vor den aktuellen Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus und vor grenzüberschreitender Kriminalität.

Schwarz-Rot-Pinkes Regierungsprogramm

Asyl und Migration: Warum das Regierungsprogramm härter klingt als es ist

Die Dreier-Koalition verkündet die Migrationswende. Doch viele Ansagen wie der Stopp der Familienzusammenführung sind bereits von der Realität erfüllt. Wirklich neu für eine Mitte-Regierung ist die scharfe Rhetorik.

Von Clemens Neuhold

Schwarz-Rot-Pink

Jetzt fix: Neue Regierung mit ÖVP-SPÖ-Neos

ÖVP, SPÖ und Neos einigen sich im zweiten Anlauf auf eine Regierungbildung – mit Budget-Kompromiss, Asyl-Verschärfungen und Mieterentlastung.

Regierungsbildung

Der Staatssekretär: Der Wachhund im Ministerium

Ob als Sprungbrett für höhere Ämter oder als Aufpasser des Ministers. Welche Funktion erfüllen Staatssekretäre und warum sind sie strategisch bedeutsam?

Von Kevin Yang
Andreas Babler, Christian Stocker, Beate Meinl-Reisinger

Koalitionssuche

Schwarz-rot-pinker Fahrplan zu Programm und Posten

Die Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos nimmt Formen an. Das Programm ist in der Feinabstimmung. Bereits morgen Vormittag könnte es präsentiert werden. Wie es dann weitergeht.

Von Natalia Anders

Wien

Warum ein Gemeinderat Infos von der Stadt Wien einklagen muss

Das Recht, Anfragen an Stadträte und Ministerinnen zu stellen, ist eines der mächtigsten Instrumente von oppositionellen Abgeordneten. Oft kriegen sie aber keine Antworten. So wie der Wiener Grüne Georg Prack, der deshalb vor Gericht zog.

Von Jakob Winter

Österreich

Warum die SPÖ in Wien auf S wie Sicherheit setzt

Alkoholverbot, Waffenverbot, Polizei: Wiens Bürgermeister Michael Ludwig setzt vor der Wien-Wahl auf Law and Order. Was dahintersteckt.

Von Kevin Yang
Privat

Radikalisierung

Wie sich der Villacher Terrorist Ahmad G. blitzartig radikalisierte

Der Attentäter von Villach Ahmad G. ist Prototyp des neuen Dschihadisten, der sich über TikTok-Videos und Chats radikalisiert hat. Wie schnell Jugendliche übers Handy in den Sog der Extremisten geraten und warum die Politik machtlos dagegen ist.

Von Daniela Breščaković, Nina Brnada und Clemens Neuhold
Christian Stocker im Medienraum der ÖVP-Zentrale

Titelstory

Christian Stocker, der unwahrscheinliche Kanzler

Das höchste Amt, das Christian Stocker bisher innehatte, war der Vizebürgermeister-Posten in Wiener Neustadt. Nun wird der 64-jährige ÖVP-Obmann voraussichtlich Bundeskanzler.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida und Max Miller
Beate Meinl-Reisinger

Regierungsbildung

Der Chef entscheidet – oder alle: Wer bei den Parteien über Koalitionen bestimmt

Sollten Schwarz-Rot-Pink sich auf eine Koalition einigen, braucht diese noch den Sanctus. In jeder Partei aber von unterschiedlichen Personen.

Von Iris Bonavida
Wahlplakate für die Bundestagswahl in Deutschland

Deutschland-Wahl

Wählen in Wien, Stimme für Berlin: Austro-Deutsche vor der Bundestagswahl

Am Sonntag entscheidet Deutschland über seinen neuen Bundestag – nicht nur im eigenen Land. Rund 239.000 Deutsche leben in Österreich und können mitbestimmen. Doch wie wählen sie? Und welche Hürden gibt es für Wähler:innen aus dem Ausland?

Von Natalia Anders und Laura Schatz

Festgenommen

14-Jähriger plante Anschlag auf Wiener Westbahnhof

Ein 14-jähriger Wiener mit türkischen Wurzeln soll ein Messerattentat am Westbahnhof geplant haben. Seine Radikalisierung folgte laut Staatsschutz dem „gleichen Schema“ wie die des Villacher Attentäters.

Rechtsextremismus

Causa Schimanek für Rosenkranz „Meldevergehen“

Erstmals nach den Anschuldigungen gegen seinen Büroleiter René Schimanek äußert sich Nationalratspräsident Walter Rosenkranz zu den Vorwürfen.

Von Franziska Schwarz

Österreich

Sicherheitsdebatte nach Terroranschlag in Villach

Nach der tödlichen Messerattacke am Samstagabend kommen immer mehr Details ans Tageslicht. Das Innenministerium wünscht sich mehr Befugnisse, etwa die Messenger-Überwachung. Die EU-Kommission kritisiert radikale Inhalte auf der Kurzvideoplattform TikTok.

Gumpendorfer Straße

Wien

U6 Gumpendorfer Straße: Was tun mit dem Drogen-Hotspot?

Anfang Februar wurde am Franz-Jonas-Platz in Floridsdorf ein Alkoholverbot eingeführt. Die ÖVP Wien fordert nun dasselbe für den Gumpendorfer Gürtel. Experten und die SPÖ sind jedoch dagegen. Was würde die Lage vor Ort verbessern? Ein Lokalaugenschein.

Von Natalia Anders
Das IS-Netzwerk in Niederösterreich

Radikalisierung

Terrorgefahr: Warum auch Niederösterreich ein Hotspot für Islamisten ist

Innerhalb nur eines Jahres wurden zwei IS-Netzwerke im Bundesland ausgehoben. Gegen weitere, bisher nicht bekannte Gruppen laufen Ermittlungen. Welche Muster stecken dahinter?

Von Daniela Breščaković und Clemens Neuhold
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