Morgenpost

Kickls Desinformant

Warum hofiert die FPÖ den Medienmacher Stefan Magnet, der antiisraelischen Islamisten eine Bühne bietet und wildeste Verschwörungsmythen verbreitet?

Medien

Experte: Warum ORF-Gesetzesänderung für Regierung attraktiv wäre

Medienjurist Hans Peter Lehofer erklärt die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes: Wie die Unabhängigkeit der ORF-Stiftungsräte gegenüber der Regierung gestärkt werden muss – und was aus Sicht von ÖVP und Grünen dafürsprechen könnte.

Investigativ

Dorfkaiser Riedl: Die Lärmschutzwand des Bürgermeisters

Alfred Riedl, umstrittener Bürgermeister von Grafenwörth, kommt nicht aus der Kritik. Seine Gemeinde zahlte 350.000 Euro für eine Schallschutzwand, um dahinter Grundstücke umwidmen zu können. Ein Profiteur: offenbar der Ortschef selbst.

Grundstück-Deals: Aussage von ÖVP-General Stocker ist irreführend

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker fordert nach dem Kleingarten-Deal, dass der involvierte SPÖ-Bezirksvorsteher sein Amt “ruhend stellt”. Schließlich hätten das Vertreter anderer Parteien “in vergleichbaren Situationen” ebenfalls getan. Belege dafür legte Stocker keine vor.

Niederösterreich

Landesinitiative "Natur im Garten" machte Wahlwerbung für Mikl-Leitner

Ein Brief zeigt, wie die vom Land Niederösterreich finanzierte Initiative „Natur im Garten“ Wahlwerbung für die ÖVP machte.

Interview

Julia Ebner: Taliban-Reise „zeigt Inkonsistenz der FPÖ-Rhetorik“

Die österreichische Extremismusforscherin Julia Ebner erklärt im Interview, welche ideologischen Überschneidungen es zwischen Islamisten und Rechtsextremen gibt. Bei der FPÖ ortet sie einen „Widerspruch“ zwischen Rhetorik und Realität.

Meinl-Reisinger im Faktencheck: Wer wie viel Steuern zahlt

Die Neos-Chefin behauptet, dass Durchschnittsverdiener steuerlich genauso belastet sind wie Top-Verdiener. Damit argumentiert sie gegen die Erbschaftssteuer, doch sie liegt falsch. Richtig ist eine andere Behauptung von ihr.

Niederösterreich

Geheim-Studie zeigt, wie unzufrieden die Waldviertler sind

Eine bisher geheim gehaltene Studie für das Land Niederösterreich legt offen, wie unzufrieden die Bevölkerung im Waldviertel ist. Der Hauptkritikpunkt: Fehlende Öffis. Die Studienautorin: Sophie Karmasin.

Österreich

Rechnungshof-Kritik an Social-Media-Accounts von Nehammer und Kogler

Die Profile von Regierungspolitikern wurden vom Rechnungshof geprüft. profil liegt der Rohbericht vor. Darin wird eine „Vermischung von Regierungs- und Parteiarbeit“ festgestellt – und ein möglicher Verstoß gegen das Parteiengesetz.

Morgenpost

Die resignierte Republik

Wenn Grundstückdeals von Lokalpolitikern oder fragwürdige Tätigkeiten von Regierungsberatern öffentlich werden, dann passiert in diesem Land – genau gar nichts. Befunde zu einer unreifen Demokratie.

Niederösterreich

Karmasin-Umfragen fürs Land Niederösterreich: Sobotka, Thujen, Ketchup

Wie viele Hecken pflanzen die Niederösterreicher? Mit welchem ÖVP-Politiker verbinden Sie die Initiative „Natur im Garten“? Für Fragen wie diese bezahlte das Land Niederösterreich Meinungsforscherin Sophie Karmasin. Mittendrin: Wolfgang Sobotka.

Digitalisierung

Tursky: Aus für Gebühren bei digitalen Amtswegen bis 2024

ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky will Online-Auszüge aus Strafregister und Co. künftig kostenfrei anbieten. Im Interview spricht er über die Dankbarkeit seiner Partei für Sebastian Kurz, über Hürden bei der Digitalisierung der Verwaltung und über die Gerüchte zu seiner Rückkehr nach Tirol.

Marketing

Die Influencer der Regierung – und was sie kosten

Regierungsmitglieder wie Alma Zadić und Johannes Rauch haben das Influencer-Marketing für sich entdeckt. Damit wollen sie die Jungen erreichen. Es stellen sich allerdings rechtliche Fragen.

Nehammer: Falsch bei Familienleistungen, irreführend bei der FPÖ

Kanzler Karl Nehammer irrte im ORF-Sommergespräch. Österreich ist nicht das Land mit den höchsten Familienleistungen der EU und seine ÖVP kein Bollwerk gegen die Kickl-FPÖ. Richtig lag der Kanzler bei der Kaufkraft-Steigerung. Ein Faktencheck.

Dreimal falsch, einmal richtig: Bablers Sommergespräch im Faktencheck

Bei seinem ersten Sommergespräch als SPÖ-Chef knöpfte sich Andreas Babler die Regierung vor. Seine Kritikpunkte am langsamen Öffi-Ausbau, an der CO2-Steuer und am Ärztemangel waren aber faktisch falsch.

Faktencheck: Kickls Falschbehauptungen im Sommergespräch

Der FPÖ-Chef zeigte sich im ORF-Format angriffslustig – aber nicht unbedingt faktentreu. Fünf seiner Aussagen zu Arbeitskräften, Klima und Identitären waren irreführend oder schlicht falsch.

Politik-Podcast

Wie glaubwürdig ist Herbert Kickl?

Eva Linsinger und Jakob Winter im profil-Podcast über Herbert Kickl, einen der unbeliebtesten Politiker Österreichs. Und: Wie ÖVP und SPÖ ihn aufhalten können.