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Koalitionsverhandlungen

Van der Bellens Macht und Kickls Scheitern

Van der Bellen soll sich ein schwarz-rotes Bündnis mit wechselnden Mehrheiten explizit wünschen. Die Hofburg wurde zum zweiten Zentrum fragiler Verhandlungen.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida, Nina Brnada und Max Miller

Ein Mann, der Abgeordnete Stefan, klatscht im Parlament

Justiz

Staatsanwaltschaft beantragt Auslieferung des FPÖ-Abgeordneten Stefan

Der FPÖ-Mandatar Harald Stefan bezeichnete Afghanen als „Gesindel“. Nun will die Staatsanwaltschaft wegen Verhetzung ermitteln.

Von Gernot Bauer

Gescheiterte Koalitionsverhandlungen

Politologin Stainer-Hämmerle: „Expertenregierung hat nicht viel Sinn“

Die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle analysiert das Aus von Blau-Schwarz. Warum die ÖVP ihre Glaubwürdigkeit verspielt hat, von der aktuellen Lage aber trotzdem profitieren könnte. Und wieso FPÖ-Chef Kickl weiter ein Faktor bleiben wird.

Von Julian Kern

Koalitionsverhandlungen

Schwarz-Blau gescheitert: Wie es jetzt weitergeht

FPÖ und ÖVP sind gescheitert, das Land steht weiter ohne neue Koalition da. Der Bundespräsident skizziert vier Szenarien von Expertenregierung bis Neuwahlen.

Von Franziska Schwarz

Koalitionsverhandlungen

„Letztes Angebot“ abgelehnt: Blau-Schwarz vor dem Aus?

Die blau-schwarzen Verhandlungen stehen vor dem Aus. Alle Vorschläge zur Ressortverteilung sind für die jeweils andere Partei inakzeptabel. Wie es weitergeht, ist ungewiss.

Koalitionsverhandlungen

Sind die blau-schwarzen Verhandlungen am Ende?

Die Rufe nach einem Abbruch der blau-schwarzen Verhandlungen werden lauter. Auch aus der ÖVP. Vorerst wird jedoch weiterverhandelt.

Von Iris Bonavida, Nina Brnada und Max Miller

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel Budget: Defizit, welches Defizit?

Laut dem geleakten Verhandlungsprotokoll will die FPÖ - und ein bisschen auch die ÖVP - das Geld mit beiden Händen verteilen. Die Gegenfinanzierung bleibt äußerst vage.

Von Kevin Yang

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel Soziales: Weniger Geld für Zuwanderer-Familien

Niedrigere Sozialhilfe, keine Solidarabgabe für pensionierte Beamte – was FPÖ und ÖVP im Sozialbereich ausbaldowern.

Von Gernot Bauer

Wie für Jugendliche ein Leben hinter Gittern aussieht

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel Justiz: Immune Parteiklubs und Kinder hinter Gittern

FPÖ und ÖVP wollen sich selbst vor strafrechtlicher Verfolgung schützen. Für alle anderen sollen strengere Regeln gelten und sogar Kinder im Gefängnis landen können.

Von Max Miller

Blau-Schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel Familie: FPÖ will Gesetz zur Pseudodiagnose „Parental Alienation Syndrome“

Das Eltern-Entfremdungssyndrom ist nicht anerkannt, hat aber das Potenzial, den Kinderschutz auszuhebeln, warnen Fachleute.

Von Nina Brnada

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel Frauen: Unkonkrete eineinhalb Seiten

Blau-Schwarz formuliert kaum konkrete Pläne für ihre Frauenpolitik. Einig ist man sich beim Verbot der Leihmutterschaft im Ausland, Frauen in Aufsichtsräten will man nicht fördern.

Von Iris Bonavida

Migration

Nach Assads Sturz: Hussein kehrt nach Syrien zurück

Diktator Baschar al-Assad ist Geschichte. Hussein geht zurück nach Syrien. Abud bleibt vorerst. Warum entscheidet sich der eine für die Rückkehr, der andere nicht?

Von Clara Peterlik

KOALITION: PRESSESTATEMENT VON FPÖ UND ÖVP: STOCKER (ÖVP) / KICKL (FPÖ)

Regierungsbildung

Nach gescheiterten FPÖ-ÖVP-Verhandlungen: Kickl fordert Neuwahlen

Der Kanzlertraum von Herbert Kickl ist geplatzt. Der Bundespräsident hofft auf Kompromisse, der FPÖ-Chef fordert Neuwahlen.

Bildung

Bloß nicht Lehrer werden: Warum sich Lehramtstudenten vom Beruf abwenden

Mit Quereinsteigern versucht das Bildungsministerium offene Stellen zu besetzen. Aber sogar Absolventen des Lehramtsstudiums kehren dem Beruf den Rücken zu. Betroffene erzählen.

Von Iris Bonavida und Daniela Breščaković

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel Verteidigung: 13 Monate Zivildienst und „ob das Wort Sky Shield im Regierungsprogramm steht“

FPÖ und ÖVP wollen beide eine Raketenabwehr. Auch auf Kooperationen mit anderen Ländern einigte man sich – aber nicht auf Sky Shield. Blauer Vorschlag: Zivil- und Grundwehrdienst sollen verlängert werden.

Von Iris Bonavida

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle

Kapitel Klima: Drei Mal „Klimaschutz“ auf 223 Seiten

In Verhandlungsprotokollen von FPÖ und ÖVP werden Klimaschutzmaßnahmen vor allem als Gefahr für die heimische Wirtschaft beschrieben. NGOs sollen weniger Geld bekommen, „Klimaklebern“ härtere Strafen drohen.

Von Max Miller

Koalitionsgespräche

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle: Das haben sie mit uns vor

profil liegt das 223-seitige Protokoll der Unterverhandlungsgruppen vor, das zeigt, welche Pläne die Parteien für das Land haben – worauf sie sich geeinigt haben und worauf nicht. Bitte anschnallen. Es ist wild.

Von Anna Thalhammer

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