Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

SPÖ

Der rote Rücktrittsreigen und seine Folgen

Die SPÖ hat in drei Wochen ein Drittel ihrer Länderchefs verloren. Nutzt Parteichef Andreas Babler das Führungsvakuum oder kippt die Partei in ihre nächste Krise?

Von Max Miller

Integration

Regierungsverhandlungen: Das Härte-Werte-Paket der Volkspartei

Die ÖVP lockt die SPÖ mit niedrigeren finanziellen Hürden für die Staatsbürgerschaft. Sie will dafür ein Verbotsgesetz gegen den „Politischen Islam“ und ein Kopftuchverbot.

Von Clemens Neuhold

Halbjahresbericht 2024

Antisemitismus: Erstmals mehr Vorfälle von links als von rechts

808 judenfeindliche Taten dokumentierte die Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) im ersten Halbjahr 2024. Ein neuer Trend zeichnet sich ab: Zum ersten Mal stammen doppelt so viele antisemitische Vorfälle von linken Tätern wie von rechten.

Von Celeste Ilkanaev

Medien

Rechnungshof prüft ORF-Haushaltsabgabe

Unter Türkis-Grün wurde aus der GIS die Haushaltsabgabe. Seit der Einführung Anfang 2024 gab es immer wieder Kritik an der Abwicklung durch die neue ORF-Beitrags Service GmbH. Nun rücken die Prüfer des Rechnungshofs an.

Von Jakob Winter

CASAG

Causa Casinos: Ermittlungen gegen Aufsichtsräte eingestellt

Die umstrittene Vorstandsbestellung bei der Casinos Austria wirft bis heute ein schiefes Licht auf die frühere türkis-blaue Bundesregierung. Nun kam es zu einer Teil-Einstellung im Verfahren.

FPÖ

Verdacht auf Falschaussage: Nationalrat liefert Kickl aus

Nach einer Anzeige der ÖVP wegen Falschaussage vor dem U-Ausschuss will die Staatsanwaltschaft gegen Herbert Kickl ermitteln. ÖVP, SPÖ und Grüne werden ihn ausliefern.

Von Gernot Bauer

Interview in Zahlen

Herr Schellhorn, wie groß sind die Chancen der NEOS zu regieren?

In der Politik wird schon genug geredet. Simon Kravagna fragt für profil in Worten, der Gastronom und NEOS-Mandatar Sepp Schellhorn antwortet nur mit einer Zahl.

Von Simon Kravagna

Österreich

Die vielen Hüte des Georg Dornauer

Georg Dornauer behauptet, er habe den Hut seines Hotelierfreundes getragen. Stimmt das? profil wirft einen Blick auf seine Hüte.

Von Clara Peterlik

Steiermark-Wahl 2024

Wieso die FPÖ in der Steiermark trotz Korruptionsvorwürfen siegen könnte

Dem steirischen FPÖ-Chef Mario Kunasek werfen Ermittler Untreue vor. Die FPÖ könnte bei der Landtagswahl trotzdem siegen. Über ein erstaunlich flexibles Bundesland.

Von Iris Bonavida und Max Miller

Politiker vor dem österreichischen Parlament

ÖVP

Wie Karoline Edtstadlers Rückzug Karl Nehammer überrumpelte

In der ÖVP reißen alte Sitten ein: Fouls, Revanchefouls, Eifersüchteleien. Die Bundespartei wird zur NÖ-Filiale.

Ärger über fehlende Kindergartenplätze für Dreijährige

Kinderbetreuung

Gemeindebund gegen Gratis-Kindergarten

Gratiskindergärten würden auch jene in Anspruch nehmen, die Angebot nicht bräuchten, sagt Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl (ÖVP). Er plädiert für Selbstbehalte.

Von Eva Linsinger

Verrat von Amtsgeheimnis

Ott-Prozess: Eine Frage der Auslieferung

Weil die Immunität des Ex-FPÖ-Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein nicht aufgehoben wurde, könnte der Prozess gegen den suspendierten Verfassungsschützer Egisto Ott platzen, meint die Verteidigung. Das Justizministerium sieht das anders.

Von Max Miller

Umwelt

Salzburg: Landesumweltanwaltschaft wird entmachtet

Die Salzburger Landesregierung plant die Entmachtung der Umweltanwaltschaft. Ein neues Gesetz, das derzeit in Begutachtung ist, könnte weitreichende Folgen für zahlreiche Bauprojekte haben – auch für das Skigebiet Weißsee Gletscherwelt und die dortige Rudolfshütte.

Von Julian Kern

Bildung

Die Lehrer-Protokolle: „Wir schaffen es nicht mehr!“

Hunderte Lehrkräfte fehlen oder überlegen den Absprung. Hier geben sie schonungslose Einblicke in ihren Alltag und richten der Politik aus, was sie wirklich brauchen.

Von Clemens Neuhold

Österreich

Wie Niederösterreich Kindergartenpädagogen in Wien abwirbt

In den Kindergärten der Hauptstadt fehlt plötzlich so viel Personal wie nie zuvor. Was ist passiert? Eine Spurensuche.

Von Daniela Breščaković

Neubau

Die Glorit-ifizierung der Alten Donau

Prunk-Apartments an der Alten Donau in Wien sorgen für Unruhe bei den Anwohnern. Der Premium-Bauträger Glorit macht damit aber gute Geschäfte.

Von Max Miller

Nationalratspräsident

Umstrittener Privatbesuch: Blaue Orban-Festspiele im Hohen Haus

Bei der umstrittenen Stippvisite des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán bei Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) waren weitere Blau-Politiker anwesend - darunter Herbert Kickl.

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