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Ein Mann im Anzug geht schweigend an Reportern mit Mikros und Kamera vorbei.

Neue Regierung

Schwarz-Rot-Pink: Das ist die neue Regierung

Am Freitag präsentierten ÖVP, SPÖ und Neos ihr Personal für die künftige Regierung. Die Posten im Überblick.

KOALITION: PRÄSENTATION DES REGIERUNGSPROGRAMMS VON ÖVP, SPÖ UND NEOS - BABLER/STOCKER/MEINL-REISINGER

Neue Regierung

Schwarz-rot-pinke Dreier-Koalition: Kann das was werden?

Dass die neue Regierung fünf Jahre halten wird, glauben die wenigsten. Wie das schwarz-rot-pinke Experiment funktionieren kann.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida, Max Miller und Clemens Neuhold

Schwarz-Rot-Pinkes Regierungsprogramm

Bildung: Keine großen Reformen, aber interessante Akzente

Zweites verpflichtendes Kindergartenjahr, Chancenbonus, Gemeinsame Schule – was ist von Schwarz-Rot-Pink zu erwarten?

Von Nina Brnada

Schwarz-rot-pinkes Regierungsprogramm

Umwelt und Klima: Ministerium abgeschafft, CO2-Preis und Klimaneutralität bis 2040 bleiben

Die neue Regierung teilt den Klimaschutz auf, bleibt bei hohen Klimazielen und will auf den Lobautunnel nicht verzichten.

Von Max Miller

Schwarz-Rot-Pinkes Regierungsprogramm

Regierungsprogramm: Wer gewinnt, wer verliert

Die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos muss sparen. Trotzdem gibt es einige Gruppen, die von den Plänen profitieren. Zum Beispiel Mieter und Trafikanten. Andere steigen künftig schlechter aus. Ein erster Überblick.

Von Jakob Winter und Kevin Yang

Schwarz-Rot-Pinkes Regierungsprogramm

Gesundheit und Soziales: Wahlärzte im Visier

Die SPÖ konnte ihre Forderung nach einer Kindergrundsicherung durchsetzen. Die Koalition will Wahlärzte zu Leistungen fürs öffentliche System verpflichten. Die Neos konnten ihre Handschrift bei den Pensionen setzen.

Von Franziska Schwarz

Schwarz-rot-pinkes Regierungsprogramm

Justiz: Unabhängige Ermittlungen, Femizid-Definition und Messenger-Überwachung

Die neue Regierung kündigt tiefgreifende Reformen in der Justiz an. Dazwischen versteckt sich auch die Überwachung von Chat-Nachrichten.

Von Max Miller

Extremisten (Rechtsradikale oder Islamisten) werden zu einer immer größer werdenden Gefahr für Österreich.

Schwarz-Rot-Pinkes Regierungsprogramm

Radikalisierung: Schwarz-rot-pinke Maßnahmen nach Villach-Terror

Messerverbot, Deradikalisierung an Schulen und mehr Kompetenzen für die Polizei gegen Gefährder: So will Schwarz-Rot-Pink Extremismus in Österreich bekämpfen.

Von Natalia Anders

Schwarz-Rot-Pinkes Regierungsprogramm

Energie: Sozialtarif und Expertengruppe zur Preissenkung

Sofortmaßnahmen zur Senkung der Energiepreise fehlen, sollen aber demnächst ausgearbeitet werden.

Von Josef Redl

10.09.2024, Bayern, Kiefersfelden: Polizisten kontrollieren am Grenzübergang Kiefersfelden den aus Österreich kommenden Verkehr. Die Bundesinnenministerin hat vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen angeordnet zur Begrenzung der irregulären Migration sowie dem Schutz der inneren Sicherheit vor den aktuellen Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus und vor grenzüberschreitender Kriminalität.

Schwarz-Rot-Pinkes Regierungsprogramm

Asyl und Migration: Warum das Regierungsprogramm härter klingt als es ist

Die Dreier-Koalition verkündet die Migrationswende. Doch viele Ansagen wie der Stopp der Familienzusammenführung sind bereits von der Realität erfüllt. Wirklich neu für eine Mitte-Regierung ist die scharfe Rhetorik.

Von Clemens Neuhold

Schwarz-Rot-Pink

Jetzt fix: Neue Regierung mit ÖVP-SPÖ-Neos

ÖVP, SPÖ und Neos einigen sich im zweiten Anlauf auf eine Regierungbildung – mit Budget-Kompromiss, Asyl-Verschärfungen und Mieterentlastung.

Regierungsbildung

Der Staatssekretär: Der Wachhund im Ministerium

Ob als Sprungbrett für höhere Ämter oder als Aufpasser des Ministers. Welche Funktion erfüllen Staatssekretäre und warum sind sie strategisch bedeutsam?

Von Kevin Yang

Andreas Babler, Christian Stocker, Beate Meinl-Reisinger

Koalitionssuche

Schwarz-rot-pinker Fahrplan zu Programm und Posten

Die Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos nimmt Formen an. Das Programm ist in der Feinabstimmung. Bereits morgen Vormittag könnte es präsentiert werden. Wie es dann weitergeht.

Von Natalia Anders

Wien

Warum ein Gemeinderat Infos von der Stadt Wien einklagen muss

Das Recht, Anfragen an Stadträte und Ministerinnen zu stellen, ist eines der mächtigsten Instrumente von oppositionellen Abgeordneten. Oft kriegen sie aber keine Antworten. So wie der Wiener Grüne Georg Prack, der deshalb vor Gericht zog.

Von Jakob Winter

Österreich

Warum die SPÖ in Wien auf S wie Sicherheit setzt

Alkoholverbot, Waffenverbot, Polizei: Wiens Bürgermeister Michael Ludwig setzt vor der Wien-Wahl auf Law and Order. Was dahintersteckt.

Von Kevin Yang

Radikalisierung

Wie sich der Villacher Terrorist Ahmad G. blitzartig radikalisierte

Der Attentäter von Villach Ahmad G. ist Prototyp des neuen Dschihadisten, der sich über TikTok-Videos und Chats radikalisiert hat. Wie schnell Jugendliche übers Handy in den Sog der Extremisten geraten und warum die Politik machtlos dagegen ist.

Von Daniela Breščaković, Nina Brnada und Clemens Neuhold

Christian Stocker im Medienraum der ÖVP-Zentrale

Titelstory

Christian Stocker, der unwahrscheinliche Kanzler

Das höchste Amt, das Christian Stocker bisher innehatte, war der Vizebürgermeister-Posten in Wiener Neustadt. Nun wird der 64-jährige ÖVP-Obmann voraussichtlich Bundeskanzler.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida und Max Miller

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