Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

Steiermark

Der „Mister Unauffällig“, der FPÖ-Landeshauptmann werden will

Mario Kunasek rechnet in der Steiermark mit einem blauen Sieg. Es ist die erste Wahl seit dem Nicht-Regierungsauftrag im Bund an die Herbert-Kickl-FPÖ. Das heizt die Proteststimmung weiter an und lässt Skandale vergessen.

Von Eva Linsinger und Max Miller

Österreich

Georg Dornauer: War es doch sein Hut?

Auf einem alten Foto trägt Georg Dornauer einen zum Verwechseln ähnlichen Hut. Ein Logo als Indiz.

Von Clara Peterlik

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Beamtenminister Werner Kogler

Bundesheer

Werner Koglers Brief an die „liebe Klaudia“ – und Tanners Forderungen fürs Heer

Wegen des Fluglotsen-Mangels war der Luftraum am Wochenende ungeschützt. Ministerin Klaudia Tanner will die Personalhoheit vom Beamtenressort.

Von Iris Bonavida

Zwei Männer und eine Frau stehen nebeneinander

Parteien

Mit Beginn der Regierungsverhandlungen radikalisiert sich die FPÖ weiter

ÖVP, SPÖ und NEOS starten ihre Verhandlungen. Im Nationalrat löste das einen Eklat aus. Mitte Jänner muss die Regierung stehen.

Von Gernot Bauer

Landtagswahl

Steiermark-Wahl: Alles, was man heute wissen muss

Wann gibt es die erste Hochrechnung? Welche Rolle spielt Graz? Und stellt die stimmenstärkste Partei den Landeshauptmann? Alles, was man zur steirischen Landtagswahl wissen muss.

Von Kevin Yang und Raphael Bossniak

FPÖ

Willkommen im Kickl-Klub: Identitäre, Islamfeinde und viel Familie

Nach dem Sieg bei der Nationalratswahl konnte die FPÖ im Parlament zig neue Mitarbeiter anstellen. Darunter: Kader der Identitären, eine verurteilte Islam-Feindin, ein Ex-Playmate und Verwandte von bekannten Parteigrößen.

Von Iris Bonavida, Stefan Melichar und Jakob Winter

Salzburg

Entmachtung durch ÖVP-FPÖ: War die Umweltanwaltschaft zu lästig?

Naturschutzrecht: Die Salzburger Landesregierung will die Umweltanwaltschaft entmachten. Dabei zeigt eine Auswertung für profil, dass die Stelle bisher sehr erfolgreich war.

Von Julian Kern

Regierung

Die Kunst des Machtpokers: 9 Tricks für Koalitionsverhandlungen

Schlaflose Nächte, erbitterte Kämpfe und jede Menge Würstel: Ehemalige Koalitionsverhandler haben ein paar nützliche Tipps für die Verhandler von ÖVP, SPÖ und Neos.

Von Christina Pausackl und Jakob Winter

Regierungsverhandlungen

„Bündnis der Vernunft“: ÖVP-SPÖ-Neos basteln an Dreier-Koalition

Das lange Sondieren hat ein Ende: Im Wiener Palais Epstein verkündeten ÖVP, SPÖ und Neos, dass sie zu Dritt ernsthafte Regierungsverhandlungen starten wollen. Die Eckpunkte.

Morgenpost

Lässt Österreich Opfer von sexueller Gewalt im Stich?

Nur 8,6 Prozent aller angezeigten Vergewaltigungen in Österreich führen zu einer Verurteilung. Die versprochenen Gewaltambulanzen, die helfen sollen, diese Fälle besser zu dokumentieren und die Verurteilungsquote zu erhöhen, fehlen. Warum?

Von Daniela Breščaković

FPÖ

Stress für Kickl: WKStA will Auslieferung und Wiener FPÖ grollt

Die Staatsanwaltschaft will gegen Kickl wegen Falschaussage ermitteln. Das Comeback eines geschassten Abgeordneten löst Empörung aus.

Von Gernot Bauer

Vergewaltigungsopfer steht in der Viktorgasse

Gewalt gegen Frauen

Vergewaltigungen: Betroffene warten noch immer auf Hilfe vom Staat

Céline wurde in einer Garageneinfahrt vergewaltigt und ihr Aggressor verurteilt. Ihr Fall ist eine Ausnahme. Die meisten sexuellen Gewalttäter bleiben straffrei. Die Regierung versprach Gewaltambulanzen zur Spurensicherung. Aber der Ausbau verzögert sich.

Von Iris Bonavida und Daniela Breščaković

SPÖ

Der rote Rücktrittsreigen und seine Folgen

Die SPÖ hat in drei Wochen ein Drittel ihrer Länderchefs verloren. Nutzt Parteichef Andreas Babler das Führungsvakuum oder kippt die Partei in ihre nächste Krise?

Von Max Miller

Integration

Regierungsverhandlungen: Das Härte-Werte-Paket der Volkspartei

Die ÖVP lockt die SPÖ mit niedrigeren finanziellen Hürden für die Staatsbürgerschaft. Sie will dafür ein Verbotsgesetz gegen den „Politischen Islam“ und ein Kopftuchverbot.

Von Clemens Neuhold

Halbjahresbericht 2024

Antisemitismus: Erstmals mehr Vorfälle von links als von rechts

808 judenfeindliche Taten dokumentierte die Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) im ersten Halbjahr 2024. Ein neuer Trend zeichnet sich ab: Zum ersten Mal stammen doppelt so viele antisemitische Vorfälle von linken Tätern wie von rechten.

Von Celeste Ilkanaev

Medien

Rechnungshof prüft ORF-Haushaltsabgabe

Unter Türkis-Grün wurde aus der GIS die Haushaltsabgabe. Seit der Einführung Anfang 2024 gab es immer wieder Kritik an der Abwicklung durch die neue ORF-Beitrags Service GmbH. Nun rücken die Prüfer des Rechnungshofs an.

Von Jakob Winter

CASAG

Causa Casinos: Ermittlungen gegen Aufsichtsräte eingestellt

Die umstrittene Vorstandsbestellung bei der Casinos Austria wirft bis heute ein schiefes Licht auf die frühere türkis-blaue Bundesregierung. Nun kam es zu einer Teil-Einstellung im Verfahren.

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