Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

Österreich

Instanz und Reibebaum: Ein Nachruf auf Christian Pilnacek

Er prägte die Justiz der vergangenen Jahrzehnten wie kaum ein anderer. Pilnacek war ein humorvoller und streitbarer Mann – der am Ende seines Lebens viele Kämpfe ausfocht.

Von Anna Thalhammer

Nachruf

Ex-Justizsektionschef Christian Pilnacek ist tot

Der 60-jährige Ex-Justizsektionschef Christian Pilnacek wurde am Freitag tot aufgefunden.

Von Anna Thalhammer

Nahost-Konflikt

Antisemitische Vorfälle in Österreich häufen sich

Bei der Antisemitismus-Meldestelle werden aktuell „signifikant“ mehr Übergriffe gemeldet.

Von Lena Leibetseder

Liveticker

Vorwurf Falschaussage: Prozess gegen Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz

Am Wiener Landesgericht beginnt der Prozess gegen den früheren Bundeskanzler und Ex-ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, dem falsche Zeugenaussage im Ibiza-U-Ausschuss vorgeworfen wird.

SPÖ

Bablers Statutenreform: Direktwahl über SPÖ-Spitze, aber nicht Koalition

Wenn es mehr als eine Kandidatur gibt, soll es eine Mitgliederbefragung geben. Mehr Mitbestimmung bei Koalitionsabkommen ist bei der Reform nicht vorgesehen. Vorstand und Bundesparteitag müssen noch zustimmen.

Von Iris Bonavida

Die staatliche Covid-19 Finanzierungsagentur COFAG

Pandemie

Coronahilfen: VfGH kippt Teile der COFAG-Grundlagen

COFAG-Grundlagen verfassungswidrig: Bestimmungen werden erst in gut einem Jahr aufgehoben.

FPÖ-TV und Co

Ins rechte Licht: Alternativmedien sind Kickls Krawall-Organe

Die angebliche „Zwangsimpfung“, der sogenannte „Bevölkerungsaustausch“: Mit Verschwörungsmythen gegen angebliche Eliten wird in FPÖ-nahen Medien Stimmung gemacht. Ein Teil der Anhängerschaft informiert sich nur noch in der FPÖ-Blase.

Von Iris Bonavida, Eva Linsinger und Jakob Winter

Interview

Christian Hafenecker: „Ich bin kein Verschwörungstheoretiker“

Der FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher würde ORF1 abschaffen, findet aber: Ohne Ö1 kann der Tag nicht beginnen. FPÖ-TV hält er für „objektiv“, und sagt: Das FPÖ-Medienimperium ist durch Corona erst so richtig groß geworden.

Von Iris Bonavida und Eva Linsinger

profil-Umfrage

profil-Umfrage: FPÖ-Wähler am wenigsten solidarisch mit Israel

Leichte Mehrheit der Österreicher meint, Israel verdiene „volle Solidarität“, Angriff der Hamas sei „durch nichts zu rechtfertigen“.

Von Clemens Neuhold

Nahost-Konflikt

Judenhass im Herzen Wiens: Wer hinter den Demos steckt

Hunderte Israel-Hasser demonstrieren vor dem Stephansdom. Und das war nur der Start. Wie es dazu kommen konnte und wer dahinter steckt.

Von Clemens Neuhold

Keine Liste Karas-Kern

Othmar Karas: Ein Unbequemer verlässt den Weg der ÖVP

Nach einem Vierteljahrhundert verabschiedet sich ÖVP-Urgestein Othmar Karas aus der EU-Politik. In Österreich könnte er mit einer eigenen Liste für Aufruhr sorgen.

Von Max Miller

Kritik an der ÖVP

Othmar Karas: Erster Abtritt eines Widerspenstigen

ÖVP-Urgestein Othmar Karas wird bei der EU-Wahl im Juni nicht mehr antreten. Die ÖVP sei „nicht mehr die Kraft der Mitte, die sie sein sollte“, erklärte Karas. Eine eigene Liste gründet er noch nicht.

Von Max Miller

Medien

Experte: Warum ORF-Gesetzesänderung für Regierung attraktiv wäre

Medienjurist Hans Peter Lehofer erklärt die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes: Wie die Unabhängigkeit der ORF-Stiftungsräte gegenüber der Regierung gestärkt werden muss – und was aus Sicht von ÖVP und Grünen dafürsprechen könnte.

Von Jakob Winter

Interview

Bildungsdirektor Himmer: „Wir sind nicht die Hilfssherrifs“

Bildungsdirektor Heinrich Himmer über die holprige Zusammenarbeit zwischen Schulen, Jugendamt und Polizei, wenn es um Kinderschutz geht.

Von Edith Meinhart

Österreich

Zu viel Regierungs-Einfluss: Höchstgericht befindet ORF-Gesetz für verfassungswidrig

Der Verfassungsgerichtshof hebt Teile des ORF-Gesetzes auf. Betroffene Regelungen müssen bis März 2025 repariert werden.

Österreich

Wiens Bürgermeister Ludwig zieht sich aus SPÖ-Bundesgremien zurück

Ludwig will sich ganz auf Wien konzentrieren, die Wiener Stadtpartei nominierte statt ihm Jürgen Czernohorszky als Kandidaten für den Bundesvorstand.

Kriminalität

Clans in Schweden und Deutschland: Wie sicher ist Österreich?

In Schweden und Deutschland ufert die Bandenkriminalität aus. Die Ursache: Integrationsversagen. Das Potenzial dafür ist auch in Österreich vorhanden.

Von Clemens Neuhold

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