Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

Regierungsbildung

Der Chef entscheidet – oder alle: Wer bei den Parteien über Koalitionen bestimmt

Sollten Schwarz-Rot-Pink sich auf eine Koalition einigen, braucht diese noch den Sanctus. In jeder Partei aber von unterschiedlichen Personen.

Von Iris Bonavida

Wahlplakate für die Bundestagswahl in Deutschland

Deutschland-Wahl

Wählen in Wien, Stimme für Berlin: Austro-Deutsche vor der Bundestagswahl

Am Sonntag entscheidet Deutschland über seinen neuen Bundestag – nicht nur im eigenen Land. Rund 239.000 Deutsche leben in Österreich und können mitbestimmen. Doch wie wählen sie? Und welche Hürden gibt es für Wähler:innen aus dem Ausland?

Von Natalia Anders und Laura Schatz

Festgenommen

14-Jähriger plante Anschlag auf Wiener Westbahnhof

Ein 14-jähriger Wiener mit türkischen Wurzeln soll ein Messerattentat am Westbahnhof geplant haben. Seine Radikalisierung folgte laut Staatsschutz dem „gleichen Schema“ wie die des Villacher Attentäters.

Rechtsextremismus

Causa Schimanek für Rosenkranz „Meldevergehen“

Erstmals nach den Anschuldigungen gegen seinen Büroleiter René Schimanek äußert sich Nationalratspräsident Walter Rosenkranz zu den Vorwürfen.

Von Franziska Schwarz

Österreich

Sicherheitsdebatte nach Terroranschlag in Villach

Nach der tödlichen Messerattacke am Samstagabend kommen immer mehr Details ans Tageslicht. Das Innenministerium wünscht sich mehr Befugnisse, etwa die Messenger-Überwachung. Die EU-Kommission kritisiert radikale Inhalte auf der Kurzvideoplattform TikTok.

Wien

U6 Gumpendorfer Straße: Was tun mit dem Drogen-Hotspot?

Anfang Februar wurde am Franz-Jonas-Platz in Floridsdorf ein Alkoholverbot eingeführt. Die ÖVP Wien fordert nun dasselbe für den Gumpendorfer Gürtel. Experten und die SPÖ sind jedoch dagegen. Was würde die Lage vor Ort verbessern? Ein Lokalaugenschein.

Von Natalia Anders

Radikalisierung

Terrorgefahr: Warum auch Niederösterreich ein Hotspot für Islamisten ist

Innerhalb nur eines Jahres wurden zwei IS-Netzwerke im Bundesland ausgehoben. Gegen weitere, bisher nicht bekannte Gruppen laufen Ermittlungen. Welche Muster stecken dahinter?

Von Daniela Breščaković und Clemens Neuhold

Blick in den vermeintlichen Verhandlungssaal für die Koalitionsgespräche im Parlament in Wien; aufgenommen am Montag, 10. Februar 2025

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle

Was sie mit uns vorhatten

Radikalumbau der Republik in 13 Kapiteln: Ein geleaktes Protokoll der blau-schwarzen Verhandlungen enthält weitreichende Forderungen. Nur weil diese jetzt doch nicht kommen, heißt das nicht, dass sie für alle Zeit vom Tisch sind. 223 Seiten, die Österreich verändern sollten.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida, Nina Brnada, Stefan Melichar, Max Miller, Clemens Neuhold, Eva Sager, Alwin Schönberger, Anna Thalhammer und Kevin Yang

Kein Blau-Schwarz

Wie Herbert Kickl Österreich vor einer FPÖ-geführten Regierung bewahrte

FPÖ-Obmann Herbert Kickl scheiterte an persönlichen Defiziten und radikalen Inhalten. Nun droht ihm Ungemach in der eigenen Partei.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida, Nina Brnada und Max Miller

Österreich

Hat uns der Rechtspopulismus kaputt gemacht?

Rechtspopulistische Denkmuster werden in Österreich immer normaler. Ist Showpolitik unser neuer Alltag?

Von Eva Sager

Koalitionsverhandlungen

Wie sich ÖVP und SPÖ vorsichtig wieder annäherten

Während die ÖVP mit der FPÖ verhandelte, schmiedete sie Pläne für einen Exit. Wie es nun weitergehen könnte.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida, Nina Brnada und Max Miller

Koalitionsverhandlungen

Van der Bellens Macht und Kickls Scheitern

Van der Bellen soll sich ein schwarz-rotes Bündnis mit wechselnden Mehrheiten explizit wünschen. Die Hofburg wurde zum zweiten Zentrum fragiler Verhandlungen.

Von Gernot Bauer, Iris Bonavida, Nina Brnada und Max Miller

Ein Mann, der Abgeordnete Stefan, klatscht im Parlament

Justiz

Staatsanwaltschaft beantragt Auslieferung des FPÖ-Abgeordneten Stefan

Der FPÖ-Mandatar Harald Stefan bezeichnete Afghanen als „Gesindel“. Nun will die Staatsanwaltschaft wegen Verhetzung ermitteln.

Von Gernot Bauer

Gescheiterte Koalitionsverhandlungen

Politologin Stainer-Hämmerle: „Expertenregierung hat nicht viel Sinn“

Die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle analysiert das Aus von Blau-Schwarz. Warum die ÖVP ihre Glaubwürdigkeit verspielt hat, von der aktuellen Lage aber trotzdem profitieren könnte. Und wieso FPÖ-Chef Kickl weiter ein Faktor bleiben wird.

Von Julian Kern

Koalitionsverhandlungen

Schwarz-Blau gescheitert: Wie es jetzt weitergeht

FPÖ und ÖVP sind gescheitert, das Land steht weiter ohne neue Koalition da. Der Bundespräsident skizziert vier Szenarien von Expertenregierung bis Neuwahlen.

Von Franziska Schwarz

Koalitionsverhandlungen

„Letztes Angebot“ abgelehnt: Blau-Schwarz vor dem Aus?

Die blau-schwarzen Verhandlungen stehen vor dem Aus. Alle Vorschläge zur Ressortverteilung sind für die jeweils andere Partei inakzeptabel. Wie es weitergeht, ist ungewiss.

Koalitionsverhandlungen

Sind die blau-schwarzen Verhandlungen am Ende?

Die Rufe nach einem Abbruch der blau-schwarzen Verhandlungen werden lauter. Auch aus der ÖVP. Vorerst wird jedoch weiterverhandelt.

Von Iris Bonavida, Nina Brnada und Max Miller

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