Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) heißt heute Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN).

Investigativ

Geheimdienst-Prozess: „Akt bleib liegen“

Mehrere ehemalige Verfassungsschützer stehen vor Gericht. Der Verdacht: Im Zuge eines Deals mit einem potenziellen Informanten soll das Asylsystem manipuliert worden sein. Wie das österreichische BVT in der obersten Geheimdienstliga mitspielen wollte und dabei manches aus dem Ruder lief.

Von Stefan Melichar und Anna Thalhammer

Investigativ

Das Drama um die Lipizzaner

Intrigen und interne Querelen haben in der Spanischen Hofreitschule Tradition. Nach unlösbaren Konflikten wurde kürzlich der letzte beamtete Oberbereiter dienstfrei gestellt – er sieht nun Tierwohl und Ausbildungsqualität in Gefahr. Die Pferdebranche ist in Aufruhr. profil auf Kontrollbesuch.

Von Anna Thalhammer

SPÖ

Streit um SPÖ-Vorsitz: Andis sozialistische Welt

Vor 20 Jahren war Andreas Babler Marxist, Bundesheer-Gegner und bedauerte den Untergang Jugoslawiens. Und heute?

Von Gernot Bauer

Österreich

Andreas Babler als Bundesrat angelobt

Der Traiskirchner Bürgermeister sitzt ab sofort für die SPÖ Niederösterreich in der Länderkammer.

Von Lena Leibetseder

Österreich

SPÖ-Parteitag in Linz: Keine Hearings um Vorsitz

Am 3. Juni wird im Linzer Design Center die neue SPÖ-Spitze bestimmt. Auftritte der drei Kandidaten gemeinsam wird es keine geben. Kein Fairnessabkommen.

Kärnten

Peter Kaiser erneut zum Kärntner Landeshauptmann gewählt

22 der 36 Abgeordneten stimmten in Gesamtwahlvorschlag für Kaiser und die anderen Regierungsmitglieder.

Niederösterreich

"Patriotische Esskultur": "Die Tagespresse" verschickte Fake-FPÖ-Brief in Niederösterreich

Schreiben rund um geplante Wirtshausprämie wurde an 500 Lokale versendet

Österreich

Drag-Queen-Lesung in Wien: Forderung nach Schutzzone

SPÖ und Grüne mit Appell an Polizei - Landespolizeidirektion verweist auf "intensive Einsatzplanung", die "noch nicht abgeschlossen" sei

Österreich

Babler will Fairnesspakt und direkte Konfrontation um SPÖ-Vorsitz

Mitgliederbefragung soll es auch über ein etwaiges Koalitionsabkommen geben.

Österreich

So wird die SPÖ-Mitgliederbefragung ablaufen

Nach einer Sitzung der parteiinternen Wahlkommission hat die SPÖ erste Details zur Mitgliederbefragung bekanntgegeben.

Österreich

Sobotka lässt Ankauf des vergoldeten Klaviers im Parlament prüfen

Kauf des umstrittenen Flügels wird "als Option geprüft" - Mietvertrag in Höhe von 3.000 Euro pro Monat läuft im Juni aus

Österreich

SPÖ-Wahlkommission: Nur Rendi-Wagner, Doskozil und Babler im Rennen um Vorsitz

Formale Entscheidung über Rendi-Wagners Herausforderer bei der Mitgliederbefragung, die in zwei Wochen startet.

Streitgespräch

„Tritt aus der Kirche aus!“ – „Du bist anmaßend!“

profil-Redakteurin Franziska Tschinderle ruft seit Jahren öffentlich dazu auf, die Kirche zu verlassen. Redakteur Clemens Neuhold fühlt sich davon provoziert. Hier tragen sie ihren Kirchenstreit aus.

Von Clemens Neuhold und Franziska Tschinderle

Salzburg 2023

Marlene Svazek und Kay-Michael Dankl: Draufscheißerin und Nervensäger

In Salzburg könnten die Freiheitlichen nach der Wahl am 23. April den Landeshauptmann stellen und die Kommunisten ins Parlament einziehen. Wie Svazek und Dankl zu Hoffnungsträgern ihrer Parteien wurden.

Von Gernot Bauer

Österreich

Salzburg-Wahl: SPÖ-Chef für Rückzahlung rechtswidriger Corona-Strafen

Entschädigung laut David Egger nur bei vom VfGH gekippten Verordnungen.

Österreich

Debatte um neue Sicherheitsstrategie: “Neutralität schützt nicht”

Die Regierung plant eine neue Sicherheitsdoktrin. Das Bedrohungsszenario Österreichs hat sich radikal verändert. Das Bundesheer wird aufgerüstet. Die Neutralität bleibt?

Von Maximilian Mayerhofer

Umfrage

67% für Kreuze in Schulen und Spitälern

25% sind gegen Kreuze in öffentlichen Gebäuden.

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