Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

Dreier-Koalition

100 Tage Schwarz-Rot-Pink: Wer toppte, wer floppte

Strahlemann, Boulevard-Posaune, Fehlstarter: Wer besonders auffällt in der Regierung und wie aufwändig es im Hintergrund ist, das Dreier-Gespann zusammenzuhalten.

Von Gernot Bauer und Clemens Neuhold

Justiz

Pilnacek, Pilz, Takacs – Prozess um den Tod des Justiz-Sektionschefs

Bundespolizeidirektor Takacs will das Pilz-Buch zum Tod von Sektionschef Pilnacek einziehen lassen. Nun begegnete man einander vor Gericht.

Von Gernot Bauer

Sexuelle Belästigung in der Politik

Der Klub der starken Männer

Der verschwitzte Zwischenruf des Abgeordneten Burgstaller hat einiges ins Rollen gebracht – Frauen reden über Belästigungen im parlamentarischen Alltag.

Von Christa Zöchling

FPÖ-Chef Herbert Kickl in einem Bierzelt, er schreibt etwas in eine Mappe

Österreich

Baut die FPÖ mit Online-Petitionen ihre Reichweite aus?

Für ihre politischen Kampagnen setzt die FPÖ verstärkt auf ein direktdemokratisches Tool: Online-Petitionen. Der angenehme Nebeneffekt: So erhält die Partei wertvolle Daten ihrer Unterstützer.

Von Iris Bonavida

Gesundheit

ÖGK-Sparpaket: Die Führungsetage bleibt verschont

Während die Gesundheitskasse ihre Versicherten auf Einsparungen einschwört, tagten 250 Führungskräfte zweieinhalb Tage lang in einem Luxushotel. Verhaltene Kritik kommt dazu von der Gesundheitsministerin, FPÖ und Grüne kündigten parlamentarische Anfragen an.

Von Jakob Winter

Christian Strocker, Bundeskanzler und ÖVP-Chef, in seinem Büro

Interview

Christian Stocker: „Speed kills ist nicht die primäre Zugangsweise“

Kanzler Christian Stocker, ÖVP, über das Budget, Grüßen im Klassenzimmer und in Brüssel – und warum er selbst nach einer Verurteilung August Wöginger unterstützen würde.

Von Gernot Bauer und Iris Bonavida

Einblick ins Leben einer syrischen Großfamilie

Streitfall Sozialhilfe

9000 Euro für syrische Großfamilie: Neue Details, wie es zu dieser Summe kommt

Die Eltern und ihre elf Kinder wohnen auf unter 100 m2. Neben der Sozialhilfe bekommen sie für die Wohnung einen Mietzuschuss von der Stadt. Der Vater hat bereits gearbeitet und ist derzeit arbeitslos.

Von Clemens Neuhold

Romy Schneider als Kaiserin Elisabeth und Karlheinz Böhm als ihr Gatte Kaiser Franz Joseph von Österreich in einer Szene der "Sissi"-Filmtrilogie (undatierte Filmszene).

Eheverbot

Du, glückliches Österreich, heirate nicht deine Cousine!

Die Bundesregierung plant ein Eheverbot für unter 18-Jährige und das Aus für Cousin-Ehen ab August 2025. Zumindest Ehen unter 18 finden allerdings ohnehin kaum statt.

Von Max Miller und Eva Sager

ÖGK-Huss: "Alarmismus ist auf keinen Fall angezeigt"

Österreich

Verwaltungskosten der ÖGK explodierten seit der Kassenfusion

Die Österreichische Gesundheitskasse prognostiziert dramatische Verluste und muss Leistungen kürzen. In der Verwaltung stiegen dagegen die Kosten in nur fünf Jahren um 38 Prozent stark an. Was wurde aus „Sparen im System“?

Von Daniela Breščaković und Jakob Winter

Niederösterreich

David Bilbija: Der rote Dodik-Fan aus Ebreichsdorf

Ein Niederösterreicher mit serbischen Wurzeln kandidierte bei der Nationalratswahl erfolglos für die SPÖ – was ihn jedoch nicht davon abhält, sich in (auch teils eigenen) Balkanmedien als Politiker zu präsentieren. Er bewundert Milorad Dodik und lässt sich von seinen Ministern offiziell empfangen.

Von Natalia Anders

Berufungsprozess

Freispruch für Kurz, Urteil gegen seinen Ex-Kabinettschef bestätigt

Das Oberlandesgericht Wien hat am Montag Ex-Kanzler Sebastian Kurz vom Vorwurf der Falschaussage vor dem „Ibiza“-U-Ausschuss freigesprochen. Das Urteil gegen seinen früheren Kabinettschef Bernhard Bonelli wurde bestätigt.

Österreich

Massive Zweifel an Stundenaufzeichnung von Klinikleiterin am AKH Wien

Die leitende Ärztin der Plastischen Chirurgie am AKH Wien hat über Jahre hinweg nachträglich Bereitschaftsdienste in das Zeiterfassungssystem eingetragen. Die Belegschaft wirft ihr vor, die Stundenaufzeichnung manipuliert zu haben.

Von Daniela Breščaković und Julian Kern

APA4992840 - 24082011 - WIEN - ÖSTERREICH: THEMENBILD - Blick auf die Wiener Südost Tangente (A23) am Mittwoch, 24. August 2011, im Rahmen einer PK der ASFINAG zum Thema "Resümee der Sommer-Bau-Phase A23 Hanssonkurve" APA-FOTO: GEORG HOCHMUTH

Sparbudget

Überförderte Autofahrer: Wie eine gerechte Pendler-Förderung aussehen müsste

2,4 Millionen Menschen pendeln in die Arbeit, meist mit dem Auto. Das verursacht Staus, Unfälle, Feinstaub. Dieses Fahrverhalten wird von der Regierung, die sonst überall spart, zusätzlich gefördert. Wie eine ehrliche Reform aussehen müsste.

Von Iris Bonavida und Clemens Neuhold

Sparbudget

Pendler: ÖVP will Förderungen der Bundesländer „tabulos“ prüfen

Bei Familien und Pensionisten kürzen, den Pendlereuro aber von zwei auf sechs Euro erhöhen: Das brachte der Dreier-Koalition Kritik ein. Jetzt kommen die Fahrtkostenzuschüsse der Bundesländer auf den Prüfstand.

Von Clemens Neuhold und Iris Bonavida

Karl Mahrer geht, die ÖVP Wien stellt sich neu auf - auch finanziell

Rathaus

ÖVP Wien muss wohl Teil der Parteienförderung zurückzahlen

Nach dem desaströsen Abschneiden bei der Wien-Wahl muss sich die Volkspartei nicht nur politisch, sondern auch finanziell „verschlanken“. Sogar die Rückzahlung von Parteienförderung könnte nötig werden.

Von Kevin Yang

Eurovision

Warum Oberwart für den ESC nicht infrage kommt

2026 findet der Song Contest in Österreich statt. Kleine Gemeinden wittern ihre große Chance auf globale Aufmerksamkeit. Großstädte kämpfen mit logistischen und finanziellen Herausforderungen.

Von Kevin Yang

Doppel-Interview

„Frau Holzleitner, Frau Plakolm, wie unterscheidet sich Ihr Frauenbild?“

Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner, SPÖ, und Familienministerin Claudia Plakolm, ÖVP, über Mädchen in der zweiten Reihe, Väter mit Babytragen und die Fristenlösung.

Von Iris Bonavida und Nina Brnada

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