Österreich News » Nachrichten zu Innenpolitik, Parlament & mehr

ÖVP

Stelzer-Interview: „Was soll an einem Schnitzel rechts sein?“

OÖ-Landeshauptmann Thomas Stelzer über den Österreichplan von Karl Nehammer und die Werte der Volkspartei.

Justiz

Grenzübergang Schattendorf: Burgenland gewinnt skurrilen Prozess um 27 Cent

Das Burgenland ließ sich eine kreative Grenzschließung zu Ungarn einfallen: eine Fußgängerzone. Ungarische Pendler sahen sich wegen Benzinmehrkosten geschädigt, haben geklagt und verloren.

Von Anna Thalhammer

Interview

Lena Schilling: „Ich werde mit der EVP keinen Handschlag machen“

Lena Schilling will für die Grünen bei der EU-Wahl „antreten statt ankleben“. Die 23-Jährige möchte Privatjets nicht sofort verbieten, sondern „hart besteuern“ – und Öffis leistbar, nicht zwingend gratis machen. Wozu braucht es dann eine Klimaaktivistin als Spitzenkandidatin?

Von Iris Bonavida und Lena Leibetseder

Volkspartei

Nehammers Programm: Wirtschaftsliberal, populistisch und skurril

Der ÖVP-Kanzler stellt heute seinen „Österreichplan” vor. Zu erwarten ist ein klassisches Mitterechts-Programm - aber ohne Gegenfinanzierung und mit ein paar Leuchtraketen für Freiheitliche. Darunter auch Kurioses.

Von Kevin Yang

ÖVP

Karl Nehammers Kanzlerrede: Welser Messe

Der ÖVP-Obmann präsentiert seinen Plan für Österreich. Die angekündigte Bergpredigt bleibt aus.

Von Gernot Bauer

Dominik Wlazny alias Marco Pogo 2022 in Wien

Bierpartei

Wie Dominik Wlazny als Bezirksrat performt: „Er ist ein Showmaster“

Von Simmering ins Parlament: Wie ernst nimmt der Bierpartei-Gründer Dominik Wlazny alias Marco Pogo die Arbeit als Bezirksrat in Simmering?

Von Philip Dulle

Investigativ

Zu Besuch beim Desinformations-Seminar im FPÖ-Bildungsinstitut

Die FPÖ dozierte in einem Seminar über die angeblichen „Mächte hinter den Kulissen der Politik“. profil war dabei und schnappte Verschwörungsmythen über Freimaurer, antisemitische Codes und Spekulationen über den Außenminister auf.

Von Moritz Gross

Wintersport

Der „Schorschi“ fährt noch

Immer mehr kleine Skigebiete sperren zu. Doch im oberösterreichischen St. Georgen am Walde läuft ein einziger Schlepplift seit bald 50 Jahren. Er ist Teil der lokalen Identität geworden. Ans Aufhören denkt hier niemand.

Von Moritz Ablinger

Engelbert, Dollfuss - Politiker, Oesterreich/ in Heimwehruniform bei der 'Tuerkenfeier' in Wien

Politische Bildung

Dollfuß-Verklärung an Schulen: Kritik am Bildungsminister

Ein Schulverlag vertreibt Wandtafeln, die den Kanzlerdiktator Engelbert Dollfuß verharmlosen – die Ausschaltung des Parlaments 1933 wird darin verschwiegen. SPÖ und Neos üben Kritik am zuständigen ÖVP-Minister Martin Polaschek.

Von Jakob Winter

Gesundheit

Psychologische Behandlungen auf Kasse: Antragsformulare fehlen

Österreich skurril: Seit 1. Jänner haben Patientinnen und Patienten gesetzlichen Anspruch auf klinisch-psychologische Behandlungen. In der Praxis scheitern die Anträge an einem bürokratischen Detail. Die Kasse verspricht eine baldige Lösung.

Von Elena Crisan

In der Bundeshauptstadt Wien werden seit Donnerstag, 06. Oktober 2022, die Wahllokale für die Bundespräsidentschaftswahl eingerichtet. Im Bild der Aufbau von Wahlkabinen bei der MA62 in der Josefstadt.

Wahlen

Der Überlebensguide zum Wahljahr: Durchatmen und misstrauisch bleiben

Wahlprogramme sollte man wörtlich nehmen, Koalitionsansagen weniger, vor Fake News muss man auf der Hut sein. Mit diesen fünf Tipps verlieren Sie im Superwahljahr 2024 nicht den Verstand.

Von Elena Crisan

Ermittlungen

Wiederbetätigung? Rechtsextreme verhaftet

Die Polizei nahm in den vergangenen Wochen die rechtsextreme Zelle „Feuerkrieg Division“ ins Visier, von der auch eine potenzielle Terrorgefahr ausging: Es kam in zwei Fällen zu Verhaftungen in Wien.

Niederösterreich

Operation Thujen-Tod: Verpönte Hecken, teure Umfragen und ganz viel ÖVP

Mit der Aktion „Natur im Garten“ des Landes Niederösterreich beackert die ÖVP alle Zielgruppen – vom Kind bis zum Bürgermeister. Das pompöse Prestigeprojekt ist teuer: Millionen gingen für ORF-Gartenshows drauf, über 100.000 Euro flossen in Karmasin-Umfragen, deren Sinnhaftigkeit bezweifelt werden darf.

Von Stefan Melichar und Jakob Winter

Interview

Oberster EU-General: „Russland darf den Krieg nicht gewinnen“

Ex-Generalstabschef Robert Brieger, höchstrangiger General in der Europäischen Union, schließt eine EU-Armee langfristig nicht aus. Aber was, wenn Europa jetzt angegriffen würde?

Von Iris Bonavida

Landwirtschaft

Verschwörungstheoretiker dominieren FPÖ-Bauernprotest in Wien

Die FPÖ will die deutschen Bauernproteste nach Österreich bringen. Der erste Versuch in Wien fiel schwach aus, unter den Teilnehmern waren die Landwirte stark unterrepräsentiert.

Von Moritz Ablinger

Wahljahr 2024

Impfgegner-Partei MFG kandidiert bei Nationalratswahl

Die MFG will bei der Nationalratswahl antreten. Als Booster dient eine Massenklage gegen Regierung und Parlamentarier.

Von Gernot Bauer

Österreich

Familienbetrieb Bierpartei: Fast alle Macht geht von den Wlaznys aus

Um bei der Nationalratswahl anzutreten, will die Bierpartei 20.000 neue Mitglieder anwerben. Deren Mitbestimmungsrechte sind allerdings sehr beschränkt. Ein Politikwissenschafter ortet eine „Tendenz zur Oligarchie“.

Von Lena Leibetseder und Jakob Winter

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